Ex-Präsident Michail Saakaschwili wurde in Georgien festgenommen.
Georgiens Ex-Präsident Michail Saakaschwili ist zurück in seiner Heimat. Und er ist erneut in Haft. Wenige Stunden nach seiner Rückkehr wurde der Politiker festgenommen; so wie er es selbst vorausgesagt hatte.
Die Geschichte weist Parallelen zur Rückkehr von Alexej Nawalny auf, der nach seiner Vergiftung trotz ihm angedrohter Strafprozesse nach Russland zurückkam, nur um dort unmittelbar an der Grenze festgenommen und später abgeurteilt zu werden. Genau wie bei Nawalny spielte Saakaschwili Vabanque in der Hoffnung auf eine Massenreaktion seiner Landsleute.
Doch Saakaschwili ist kein Nawalny-Imitator. Der 53-Jährige hat seine gesamte politische Karriere auf derartigen Coups aufgebaut. Der aus einer gebildeten georgischen Familie Stammende, der in der Ukraine und in den USA studiert hatte, ging Mitte der 1990er-Jahre in die Politik – zunächst als Gefolgsmann und Justizminister von Präsident Eduard Schewardnadse.
Gegen Korruption und Opposition
Doch 2003 stürzte er diesen im Zuge der Rosenrevolution, der ersten "Farbrevolution" auf dem Boden der GUS. Auf der Welle der Proteste gegen die grassierende Korruption im Land zog er ins Präsidentenamt ein. Tatsächlich gelangen Saakaschwili große Erfolge bei der Korruptionsbekämpfung.
Doch während er sein Land zielstrebig nach Westen führte, schwächte er gleichzeitig die junge Demokratie, indem er die Opposition niederknüppeln und politische Gegner verfolgen ließ. Auch die forcierte Reintegration der abtrünnigen Teilrepublik Südossetien erwies sich als militärisches Abenteuer, das in den verlustreichen Fünftagekrieg mit Russland mündete.
Provokativ in den Knast
So hinterließ er verbrannte Erde in Georgien und musste nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit und der Eröffnung mehrerer Strafverfahren – unter anderem wegen der Verwicklung in einen Mordfall – aus dem Land fliehen.
Der politische Neuanfang in der Ukraine erwies sich ebenfalls als kurzlebig. Der Heißsporn verscherzte es sich sogar mit seinem Verbündeten Petro Poroschenko, woraufhin ihm die Kiewer Behörden seine neue ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen und ihn vor die Tür setzten. Auch damals reiste Saakaschwili provokativ wieder ein, um in den Knast zu gehen. Damals ging sein Spiel auf: Nach Poroschenkos Ende wurde er von dessen Nachfolger Wolodymyr Selenskyj zurückgeholt. Ob er in Georgien auch einen Wechsel erzwingen kann, bleibt abzuwarten. (André Ballin, 3.10.2021)