Zur Halbzeit spricht es die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer aus: "Ich bin mir nicht sicher, ob die Menschen dieser Diskussion hier folgen können." Danke, es geht grad noch. Aber worüber streiten die Vertreter der fünf Parlamentsparteien hier?

Eigentlich wollte man zur wenige Stunden alten Einigung auf eine "ökosoziale Steuerreform" wissen, was sie einen beim Heizen und Tanken kosten wird und was sie der Umwelt bringt. Gastgeberin Claudia Reiterer hatte dazu eine Menge Fragen. Alleine, es konnte sich bei "Im Zentrum" im ORF am Sonntagabend für "die Menschen" vor den Fernsehgeräten nicht zu einem erhellenden Erklärstück formen. Mit parteipolitischen Bewertungen, ohne dass zuvor inhaltlich klargestellt wird, was wann genau für wen kommt, kann das auch nicht klappen. Da hätten Ökonominnen wie Sigrid Stagl oder Margit Schratzenstaller Wirkweisen und Rechenbeispiele liefern müssen.

Stattdessen spricht Jan Krainer (SPÖ) vom CO2-Preis als lediglich erhöhter Mineralölsteuer. Beate Meinl-Reisinger (Neos) holt sich von Maurer, die als Koalitionssprecherin auftritt, ein unausgesprochenes Nein auf die Frage "Erreichen wir so die Klimaziele?". August Wöginger (ÖVP) verteidigt die Sonderregelungen für die Landwirtschaft ("Es gibt halt keine E-Traktoren"), und Hubert Fuchs (FPÖ) behauptet, dass die nicht abgeschaffte kalte Progression sowieso höher sei als die Entlastung durch das 18-Milliarden-Entlastungspaket, das Kanzler Sebastian Kurz zuvor in der "ZiB 2" ausgelobt hat. "Taschenspielertrick", "Nullsummenspiel" oder "mit Hausverstand ein ökologischer Schritt"? Und wie wird Arbeit jetzt billiger? Klarheit war wirklich nicht zu kriegen. (Karin Bauer, 4.10.2021)