Landeshauptmann Thomas Stelzer und ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer auf dem Weg zur Vorstandssitzung am Montag.
Linz – Es waren "gute Gespräche", er danke allen, mit denen sein Team in der Woche nach der Wahl verhandelt habe, leitete Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Montag die Verkündung ein. Es seien schwierige Zeiten, dafür brauche es ein "gutes Miteinander". Dieses, kam Stelzer zum Punkt, solle mit den Freiheitlichen fortgesetzt werden. Der Landesparteivorstand sei "einstimmig zur Entscheidung gelangt, dass wir mit der zweitstärksten Partei, mit der FPÖ, tiefergehend eine Regierungspartnerschaft verhandeln möchten".
Er strebe eine "stabile Partnerschaft an", sagte Stelzer: Man wolle schließlich nicht bei jener Entscheidung zittern müssen, ob die notwendige Mehrheit zustande kommen werde. Details über etwaige Ressortzusammenstellungen verriet er nicht. Am Dienstag sollen die Koalitionsgespräche beginnen, man wolle zügig voranschreiten. Wobei "zügig" nicht bedeute, dass man sich unter Druck setzen lassen werde und "die schon klar ausformulierten Inhalte" darunter leiden würden. Ziel sei der 23. Oktober, jener Termin, an dem die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags angesetzt ist.
Schwarz-blaue Neuauflage
Für die FPÖ wäre eine Neuauflage von Schwarz-Blau in Linz die einzige nach der Ibiza-Affäre noch verbleibende Regierungspartnerschaft. Auf mögliche "thematische rote Linien" aufseiten der FPÖ angesprochen, sagte Stelzer: Wenn man eine Koalition suche, dann gebe es immer verschiedene Sichtweisen. Diese hole man auch herein in die Regierung. Es werde aber nie, bei keiner Entscheidung, hundertprozentige Zustimmung geben.
Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre dieses Mal rein rechnerisch auch Schwarz-Grün eine Option gewesen. Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler sei. Mit ihr kommt die ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen, mit den Grünen auf 29. In Richtung SPÖ hatte es im Vorfeld kaum Signale gegeben.
Und so freute sich der oberösterreichische FPÖ-Chef und bisherige Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, "dass unser bisheriger Partner auch zukünftig den erfolgreichen Weg mit uns weitergehen will". Welche Kompetenzen die freiheitlichen Mitglieder behalten werden, ist unklar. Die ÖVP dürfte nach dem Ausbau des Vorsprungs Agenden von der FPÖ übernehmen. (giu, 4.10.2021)