Viele Südosteuropäer reagieren mittlerweile mit Zynismus, wenn es um Ankündigungen der EU geht. Denn das, was EU-Politiker über die Beitrittskandidaten vom Westbalkan bei Gipfeltreffen wie jenem in Slowenien behaupten, hat nur sehr wenig mit der gesellschaftlichen und politischen Realität in diesen Staaten zu tun.

Gruppenfoto der am EU-Westbalkan-Gipfel in Slowenien teilnehmenden Personen.
Foto: AP Photo/Petr David Josek

Keiner traut sich, ehrlich zu sagen, was allen längst klar ist: Es gibt Regierungen, die nichts tun, um in die EU zu kommen, weil jene Politiker dort, die keinen transparenten Rechtsstaat und keine pluralistische Demokratie wollen, ohne EU besser dran sind. Das beste Beispiel dafür ist Serbien, das sich an China anbiedert und autokratisch regiert wird.

Es gibt aber auch Regierungen in Südosteuropa, die viel tun, um in die EU zu kommen, und dennoch keine Chance erhalten, weil EU-Staaten sie blockieren. Das beste Beispiel dafür ist Nordmazedonien, das längst alle überholt hätte, wenn es mit den Verhandlungen beginnen dürfte.

Auf beide Phänomene antworten die EU-Staaten aus Ignoranz und Unwissenheit punktgenau falsch. Statt Nordmazedonien zu unterstützen, wird Serbien hofiert und in seinem mehr als problematischen Weg bestätigt. Gefragt wären Klarheit und Ehrlichkeit: Wenn Serbien nicht in die EU will, soll es aufhören, zu verhandeln. Wenn die EU-Staaten Nordmazedonien nicht aufnehmen wollen, dann sollen sie dies auch deutlich sagen und das kleine Land nicht weiter demütigen. (Adelheid Wölfl, 6.10.2021)