2013, als Joe Biden noch Vizepräsident unter Barack Obama war, traf er Xi Jinping in Peking.

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Washington– Die Präsidenten der USA und Chinas, Joe Biden und Xi Jinping, wollen sich vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern persönlich austauschen. Man habe sich auf ein virtuelles Video-Treffen gegen Jahresende geeinigt, sagte ein Vertreter der US-Regierung am Mittwoch. Zuvor hatten sich der US-Sicherheitsberater Jake Sullivan und Chinas ranghöchster Außenpolitiker Yang Jiechi in Zürich getroffen, um über eine Verbesserung der Kommunikation zu beraten.

Telefonat Anfang September

Der Austausch sei wesentlich konstruktiver gewesen als beim letzten Treffen im März, gab ein US-Regierungsvertreter an. Damals kam es zu einer offenen Konfrontation vor Journalisten, bei der sich Chinas Außenminister Wang Yi und sein US-Amtskollege Antony Blinken vor laufenden Kameras einen Schlagabtausch geliefert hatten und so das zerrüttete Verhältnis zwischen den zwei Supermächten öffentlich zur Schau gestellt haben.

Das aktuelle Gespräch in Zürich hat rund sechs Stunden gedauert und war von größerer Harmonie geprägt. US-Vertreter Sullivan machte im Anschluss aber auch klar, dass die USA kein unilaterales Vorgehen gegen Taiwan akzeptieren werden: Damit spielte der Sicherheitsberater auf wachsende Sorgen an, China könnte sich die kleine Insel im äußersten Fall sogar mit Gewalt einverleiben. China betrachtet die Insel als Teil seines Staatsgebiets und hat zuletzt seine militärischen Drohungen erhöht.

Das von den USA unterstützte Taiwan sieht sich dagegen als souveränen, von China unabhängigen Staat. Wie weit die Unterstützung der USA tatsächlich gehen würde, ließ die Weltmacht bisher immer offen. In den vergangenen Wochen sind mehrmals chinesische Kampfflieger in den Luftraum Taiwans eingedrungen. Das passiert schon seit Jahren, doch so viele Flieger in so kurzer Zeit gab es noch nie. Taipeh sucht dabei nach mehr internationaler Unterstützung.

Umstrittener Aukus-Pakt

Wie ernst es die USA mit der Indopazifik-Region meinen, zeigt jedenfalls der zuletzt mit Australien und Großbritannien geschlossen Sicherheitspakt Aukus. Vor allem Frankreich war durch den Pakt vor den Kopf gestoßen, weil dadurch ein Milliarden-U-Boot-Deal platzte. Am Donnerstag versprach Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen vor besuchenden französischen Senatoren in Taipeh, weiterhin die internationalen Verantwortungen zur Friedenssicherung im Indopazifik einzuhalten.

Taiwans Außenministerium gab abseits davon an, dass man das geplante Gipfeltreffen zwischen Biden und Xi genau beobachten würde. Man würde sich weiter mit Washington koordinieren, dass die "US-Politik gegenüber Taiwan unverändert bleibt".

Streit über Handel

Das angekündigte Gespräch zwischen Biden und Xi stellt einen Durchbruch in den festgefahrenen Beziehungen dar. Neben der Taiwan-Frage streiten die USA und China seit Jahren unter anderem über die Grundlagen für einen fairen Handel.

Biden und Xi hatten am 9. September nach monatelanger Funkstille miteinander telefoniert. Damals vereinbarten beide Präsidenten weitere Gespräche. (Reuters, saw, 7.10.2021)