Dass Dacian Cioloș den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen hat, kam durchaus überraschend.

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Bukarest – In Rumänien hat Staatschef Klaus Johannis am Montag nach ersten Sondierungsgesprächen mit den Fraktionen den Vorsitzenden der Reformpartei USR und Chef der liberalen Renew-Europe-Fraktion im Europaparlament, Dacian Cioloș, mit der Regierungsbildung beauftragt. Das Kabinett des liberalen Premierministers Florin Cîțu war vergangene Woche über ein Misstrauensvotum gestürzt und ist seither kommissarisch im Amt.

Der an Cioloș ergangene Regierungsauftrag überraschte allgemein, da sich bei Sondierungen am Montag überhaupt keine Mehrheit abgezeichnet hatte. Die regierenden Liberalen hatten klargestellt, mit dem Ex-Juniorpartner USR keine Koalition mehr eingehen zu wollen, da dieser mit seinen Stimmen zum Sturz der Cîțu-Regierung beigetragen habe.

Verhärtete Fronten

Die oppositionellen Postkommunisten (PSD) und die rechtsnationalistische AUR drängten indes auf vorgezogene Neuwahlen und hoben hervor, keine Minderheitsregierung dulden zu wollen. Angesichts der verhärteten Fronten hatte am Montag keine der großen Fraktionen den Regierungsauftrag für sich beansprucht, einzig die weit kleinere USR sowie der mitregierende Ungarnverband (UDMR) hatten dem Staatsoberhaupt Anwärter auf das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen.

Am Abend erteilte Johannis, der noch vor wenigen Tagen eine Reihe weiterer Sondierungsgespräche in Aussicht gestellt hatte, Cioloș jedoch völlig überraschend den Regierungsauftrag, obwohl er dessen Reformpartei seit Wochen scharf kritisiert. Rumänische Politikbeobachter sprachen in einer ersten Reaktion von einem "trojanischen Pferd" – Cioloș habe den Regierungsauftrag offenbar erhalten, um daran zu scheitern, so der Tenor.

Schwierige Situation

Der 52-jährige Ex-Premierminister und -EU-Agrarkommissar wird nun all sein Verhandlungsgeschick aufbringen müssen, um das Unmögliche möglich zu machen und eine Mehrheit aufzustellen. Er sei "geehrt und bereit, sich dieser Verantwortung zu stellen", teilte Cioloș mit. (APA, 11.10.2021)