Wien – Die Erhöhung des ORF-Programmentgelts um acht Prozent dürfte am Donnerstag im Stiftungsrat aller Voraussicht nach ihre erste Hürde nehmen. Am Montag tagte der Finanzausschuss des obersten ORF-Gremiums in dieser Sache. Aus diesem war von mehreren Räten zu hören, dass intensive Beratungen stattgefunden haben und eine breite Mehrheit der Anwesenden eine Annahme empfehlen wird.

Thomas Zach, Leiter des gewichtigen bürgerlichen "Freundeskreises", als auch Lothar Lockl, der für die den Grünen nahestehenden Stiftungsräte spricht, und Heinz Lederer, Leiter des SPÖ-Freundeskreises, wollten der Entscheidung am Donnerstag mit einer Stellungnahme nicht vorgreifen. Keine Zustimmung wird die Anpassung wohl vonseiten des FPÖ-"Freundeskreises" erhalten. "Wir stehen der Anpassung sehr kritisch gegenüber und finden eine Erhöhung derzeit unangebracht", sagte Barbara Nepp, Leiterin des FPÖ-"Freundeskreises", Aller Voraussicht nach werde man am Donnerstag gegen sie stimmen.

Neuschitzer: Programmentgelt sei "absolut anzupassen"

Zustimmen wird der Erhöhung der Kärntner Stiftungsrat Siggi Neuschitzer. Er gehört keinem "Freundeskreis" an. Das Programmentgelt sei "absolut anzupassen", um eine vernünftige Berichterstattung aufrechtzuerhalten, die Jugend wieder besser zu erreichen, das digitale Angebot des ORF weiterzuentwickeln und nicht zuletzt die Landesstudios zu stärken, meinte Neuschitzer. Dabei betonte er, dass auch die gemeinsam mit dem Programmentgelt eingehobene Länderabgabe für Kärnten wertvoll sei. Sie fließt vollständig in die Ausbildung an Musikschulen. "Diese wären in der Form sonst nicht finanzierbar", so Neuschitzer.

Der amtierende ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz bereitete die Neufestsetzung des Programmentgelts im Einvernehmen mit dem designierten ORF-Chef Roland Weißmann vor. Laut den beiden gilt es, eine geschätzte Inflation von zehn Prozent abzudecken. Damit bleibt Wrabetz mit dem Vorschlag über eine Erhöhung von acht Prozent wie bereits in der Vergangenheit erneut unter der Inflationsanpassung.

GIS-pflichtige Haushalte zahlen derzeit 17,21 Euro pro Monat an den ORF für die Nutzung von Radio und Fernsehen. Stimmt der Stiftungsrat und später die Medienbehörde KommAustria zu, würde sich dieser Betrag um 1,38 Euro auf 18,59 Euro erhöhen. In Kraft treten wird die Anpassung wohl frühestens mit März 2022. (APA, 12.10.2021)