Dass die Kultur zu den von der Pandemie am meisten gebeutelten Branchen gehört, scheint sich nunmehr auch im Budgetplan des Bundes für 2022 niederzuschlagen, der gestern präsentiert wurde: Das Kulturbudget steigt kräftig von 496,1 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 557,1 Millionen. Das bedeutet eine Erhöhung um 61,1 Millionen bzw. um zwölf Prozent zum Vorjahr. Im Budgetrahmen war diese nun durchaus überraschende, aber durch die Pandemiebelastung erhoffte Erhöhung ursprünglich nicht vorgesehen.

Die Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) sagte zur Austria Presse Agentur, es sei eine "noch nie dagewesene Budgetsteigerung". "Das Schöne ist, dass es gelungen ist, über alle Bereiche hinweg – von der freien Szene bis zu den Bundeseinrichtungen – positive Akzente zu setzen", so Mayer.

Das Schulterklopfen ist durchaus berechtigt. Denn obwohl es bereits in den vergangenen Jahren stetige Erhöhungen des Budgets gab, ist der Staatssekretärin, die im Mai 2020 der glücklosen Ulrike Lunacek (Grüne) nachfolgte und im Vizekanzleramt von Werner Kogler (Grüne) ressortiert, mit gut 60 Millionen Erhöhung ein echter Sprung nach vorn gelungen, wie ihn die Branche vehement eingefordert hatte.

Zum Vergleich: Von 2016 auf 2017 stieg das Budget um 13 Millionen, 2018/19 stagnierte es bei zwei Millionen Erhöhung, im Jahr 2020 gab es elf Millionen mehr und 2021 immerhin 30 Millionen zusätzlich. 60 Millionen sind da nun eine andere Nummer. Im Detail schlüsseln sich die Mehrausgaben so auf:

• Bundestheater Staatsoper, Volksoper und Burgtheater, traditionell die finanzintensivsten Kultureinrichtungen des Bundes, erhalten 13 Millionen zusätzlich und halten nun bei einer Basisabgeltung von 175,9 Mio. Euro. Damit sollen die pandemiebedingten Einbrüche abgefedert und jährlich steigende Personalkosten gedeckt werden.
  
  
• Kinderoper Fünf Millionen Euro sollen in die Errichtung der neuen Staatsopern-Spielstätte im Künstlerhaus (Albertina Modern) fließen, wo u. a. die Kinderoper eine fixe Bleibe erhalten wird.
  
  
• Festspielhäuser Die Salzburger und Bregenzer Festspiele können sich über Zuschüsse des Bundes in der Höhe von 14 Millionen Euro freuen, die in die Renovierung der Festspielhäuser fließen sollen.
  
  
• Bundesmuseen Albertina, Mumok, Kunsthistorisches, Naturhistorisches und Technisches Museum, Mak, Belvedere und Nationalbibliothek erhalten zusammen acht Millionen Euro mehr, wodurch sie auf einen Gesamtbudgetposten von 122,4 Mio. kommen. Rechnung getragen wird dabei dem Umstand, dass in den Bundesmuseen ein Kollektivvertrag implementiert wird, der zu besserer Bezahlung der Belegschaft und entsprechenden Erhöhungen führen wird.
  
  
• "Fair Pay" Der laufende Prozess um fairere Bezahlung im Kulturbetrieb soll laut Strategiebericht zum Budget gemeinsam mit den Bundesländern fortgeführt werden. Aktuell wird mittels einer Studie der "Fair-Pay-Gap" erhoben, der zeigen soll, wie hoch die Subventionsmittel für freie Kulturinitiativen sein müssten, damit diese faire Bezahlung umsetzen können. Zehn Millionen Euro zusätzlich hält die Staatssekretärin u.a. dafür bereit. Mit der Erfahrung aus dem Bundesland Salzburg, wo der Zusatzbedarf jüngst mit zwei Millionen beziffert wurde, lässt sich abschätzen, dass mit der Summe wohl ein passabler Anfang gemacht ist.
  
  
• EU-Aufbaufonds Im Rahmen des EU-Aufbaufonds sind schließlich weitere 11,4 Mio. Euro vorgesehen. Das Geld soll in eine seit Jahren überfällige Generalsanierung des Volkskundemuseums sowie der Praterateliers fließen. Außerdem sind in dem Budgetposten eine Digitalisierungsoffensive sowie ein Investitionsfonds für "klimafitte Kulturbetriebe" enthalten.

Eine erste Reaktion auf das Budget kam von der Kulturplattform Oberösterreich (Kupf), die für freie Initiativen spricht: Bei der Kupf begrüßt man die satte Erhöhung des Budgets und insbesondere jene zehn Millionen Euro, die für die freie Förderung zur Verfügung stehen. Unklar sei zum derzeitigen Zeitpunkt aber noch die genaue Aufteilung der Mittel. Die Kupf OÖ fordert daher, "dass ein Löwenanteil der neuen Mittel in den Topf für regionale Kulturinitiativen gehen muss. Von der letzten Budgetanpassung haben die Kulturinitiativen nur zu einem kleinen Teil (7 Prozent) profitiert. Wenn die Kulturstaatssekretärin den Fair Pay Gap wirklich schließen möchte, braucht es besonders hier mehr Geld", so die Forderung von Kupf-Sprecher Thomas Diesenreiter in einer Aussendung.

(Stefan Weiss, 13.10.2021)