Die Josefstadt ist notorisch überbelegt – nun sollen zumindest die Großzellen aufgeteilt werden.
Justizministerin Alma Zadić und Anstaltsleiterin Krista Schipper bei der Präsentation der Sanierungspläne. Zu einem Statement zur den aktuellen Vorkommnissen in der Regierung war Zadić übrigens nicht bereit.
Seit Jahren, eigentlich seit Jahrzehnten, wird die Justizanstalt Josefstadt – die größte des Landes – heftig kritisiert. Von Kakerlaken war da schon die Rede, von Überbelag sowieso, und in der Anstalt gibt man offen zu, dass man nicht immer alle gesetzlichen Vorgaben einhalten könne – auch wegen einer eklatanten Personalknappheit. Nun soll sie zumindest generalsaniert werden. Am Donnerstag wurden die Pläne dazu von Justizministerin Alma Zadić (Grüne) präsentiert.
Notorisch überbelegt
Das Gebäude, um das es geht, wird das Graue Haus genannt, angegliedert ist an die Justizanstalt auch das Wiener Landesgericht für Strafsachen. Gebaut wurde es zwischen 1830 und 1878, nun könne das Haus "einem modernen Gerichts- und Vollzugssystem nicht mehr gerecht werden", sagt Zadić. Gericht wie Gefängnis kämen immer wieder an die Belastungsgrenze. Auch Zadić sagt: Das Gebäude erfülle nicht die gesetzlichen Anforderungen.
Schaut man die Zahlen an, ist die Belastungsgrenze eigentlich schon weit überschritten: Momentan sind über 1.100 Insassen und Insassinnen in der Josefstadt untergebracht, die allermeisten von ihnen sind in Untersuchungshaft. Zugelassen ist es nur für knapp 1.000 Insassen und Insassinnen. Zwischenzeitlich war die Josefstadt auch schon um 20 Prozent überbelegt.
Kleinere Zellen
Ob es im Zuge der Sanierung Platz für mehr Häftlinge geben wird, ist laut Krista Schipper, der Leiterin der Justizanstalt, noch unklar, ebenso ob Häftlinge vorübergehend in andere Anstalten verlegt werden müssen.
In erster Linie sollen Großhafträume aufgeteilt werden, künftig sollen nur noch maximal vier Personen in eine Zelle kommen. Außerdem, so ist schon jetzt auf der Website des Planungsbüros Atelier 23 nachzulesen, sollen die Gemeinschaftsduschen entfallen, auf dem Dach der Anstalt soll ein Verbindungsgang zum Landesgericht errichtet werden.
Wobei all das dauern wird: Laut Wolfgang Gleissner, dem Leiter der Bundesimmobiliengesellschaft, der das gesamte Gebäude gehört, wird in etwa zwölf bis 18 Monaten mit dem Umbau begonnen.
Die Sanierung des Landesgerichts soll 2027 abgeschlossen sein, die der Justizanstalt 2032. Kosten bis 2032: 200 Millionen Euro oder, wie Gleissner es formuliert, 20 Euro pro Steuerzahler. Etwa die Hälfte davon soll die Bundesimmobiliengesellschaft zahlen, die andere Hälfte soll aus dem Budget des Justizministeriums kommen – laut Zadić sind die Kosten budgetär abgedeckt.
Betrieb soll weitergehen
Der Gerichtsbetrieb bleibe während der Umbauarbeiten durchgehend aufrecht, sagt Friedrich Forsthuber, Präsident des Landesgerichts für Strafsachen. Momentan finden in den 30 Verhandlungssälen jeden Tag etwa 60 Verhandlungen statt, man werde während des Umbaus auch auf das angrenzende Gebäude des früheren Arbeits- und Sozialgerichts ausweichen. Außerdem soll es mehr Verhandlungssäle geben, die jetzigen sollen klimatisiert werden. Saniert werden sollen außerdem die Sanitärräume im Gericht, "und die haben es wirklich nötig", sagt Forsthuber.
Vor allem aber geht es laut Gleissner um Leitungen und die gesamte Haustechnik, auch die über 3.000 Fenster sollen teils getauscht, teils isoliert werden – wobei man die Fassade des Hauses erhalten müsse.
Sanierung verschoben
Es ist nicht das erste Mal, dass von einer Sanierung der Josefstadt die Rede ist. So kündigte der damalige Justizminister Josef Moser (ÖVP) im Jahr 2018 auf eine parlamentarische Anfrage der Neos hin an, man plane ab dem kommenden Jahr eine Generalsanierung bis 2028, die Kosten bezifferte er damals mit 102 Millionen Euro.
Im Jahr 2014 hieß es vom damaligen Leiter der Vollzugsdirektion, Peter Prechtl, man werde im Zeitraum von 2015 bis 2022 eine Generalsanierung vornehmen. (Gabriele Scherndl, 14.10.2021)