Aus Protest gegen eine geplante Verringerung des Angebots von Informationsprogrammen hat die Nachrichtenchefin des öffentlich-rechtlichen slowenischen Fernsehens (RTV), Manica Janežič Ambrožič, am Freitagabend ihren Rücktritt erklärt. Wie ihr Sender bekannt gab, sagte Janežič zur Begründung, dass sie mit dem Produktions- und Programmplan für das kommende Jahr nicht einverstanden sei.

Aus für Nachrichtensendungen

Der kommissarische Fernsehdirektor, Valentin Areh, rief Ambrožič jedoch auf, ihren Rücktritt zu überdenken, sie solle kommissarisch im Amt bleiben. Sloweniens Journalistengewerkschaft SNS berichtete, dass 2022 Nachrichtensendungen sowie informative Talkshows teils gekürzt, teils abgeschafft werden sollen. Damit entferne sich der öffentlich-rechtliche Sender von europäischen Standards, erklärte SNS laut der Nachrichtenagentur STA.

Nach Meinung von Kritikern stehen Sloweniens öffentlich-rechtliche Medien seit langem unter dem Druck der Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Janez Janša, weil diesem kritische Berichterstattung ein Dorn im Auge sei. Aus Protest dagegen war der Generaldirektor der Nachrichtenagentur STA, Bojan Veselinovic, Ende September zurückgetreten. Die Regierung hält seit Monaten öffentliche Gelder für die STA zurück.

Machtpoker in Ungarn

Auch in Ungarn kam es zu einem überraschenden Rücktritt: Die Chefin der mächtigen ungarischen Medienaufsichtsbehörde (NMHH) und des Medienrates, Monika Karas, kündigte an, ihre Ämter freiwillig zurückzulegen– eigentlich würde ihr neunjähriges Mandat erst im September 2022 auslaufen. Wie unterschiedliche Medien kommentierten, gehöre dieser "freiwillige Rücktritt" von Karas zum Machtpoker des rechtsnationalen Premier Viktor Orban und seiner Fidesz-Partei.

Denn der Rücktritt eröffne den Weg zur Einbetonierung eines neuen regierungsnahen Kandidaten noch vor den Parlamentswahlen 2022 für neun Jahre, konstatierte das Onlineportal "mixonline.hu". Nach Meinung von Analysten steht Orban seit seinem Machtantritt 2010 erstmals unter Druck und habe durchaus Ängste vor dem Ausgang der Wahlen. Fidesz könnte durch den vereinten Auftritt der Opposition die Wahlen oder zumindest ihre Zwei-Drittel-Mehrheit verlieren.

Karas hat laut dem Onlineportal "24.hu" ihren Rücktritt "mit der Suche nach einer neuen fachlichen Herausforderungen" begründet. Unter ihrer Führung habe die Behörde nicht selten Entscheidungen zugunsten von Fidesz getroffen, wie die Einstellung der Sendefrequenz des letzten unabhängigen Senders Klubradio, erinnerte das Onlineportal "merce.hu". (APA, red, 16.10.2021)