Hohenems (APA) – Ex-Parteichefin Gabriele Sprickler-Falschlung (65) wurde beim 44. ordentlichen Parteitag der Vorarlberger SPÖ am Samstag in Hohenems erneut zur Parteivorsitzenden gewählt. Sie erhielt 115 von 162 Stimmen der Delegierten (70,99 Prozent Stimmenanteil). Damit überflügelte sie Klubobmann Thomas Hopfner (33 Stimmen) und die auch in der Partei eher unbekannte Angelika Mayr (14 Stimmen) klar.

Das Antreten Sprickler-Falschlungers war durch eine entsprechende Abstimmung beim Parteitag möglich geworden – sie hatte erst am vergangenen Montag bekannt gegeben, kandidieren zu wollen. 140 der 162 Delegierten hießen die Bewerbung der 65-Jährigen gut, erforderlich war eine Zweidrittelmehrheit. Sprickler-Falschlunger hat die Partei bereits zwischen 2016 und 2018 geführt, ihre primäre Aufgabe war damals wie heute, innerparteiliche Konflikte auszuräumen und Gräben zuzuschütten.

Zwei Bewerber – Robert Bedjanic und Alp Sanlialp – zogen ihre Kandidatur zurück, nachdem das Antreten von Sprickler-Falschlunger gesichert war. In weiterer Folge gaben sie eine Wahlempfehlung für sie ab. Auch die Parteiorganisationen von Dornbirn und Götzis sprachen noch vor der Wahl Sprickler-Falschlunger ihr Vertrauen aus.

Schwere Zerwürfnisse

Am Vormittag hatten mehrere – auch prominente – Parteimitglieder ihre Enttäuschung über die Vorkommnisse in der Partei in den vergangenen Wochen geäußert. Mario Leiter (Bludenz) und Gebhard Greber (Dornbirn) mahnten zu Einigkeit. Leiter sprach sich allerdings auch für eine Trennung zwischen den Funktionen "Klubchef" und "Parteichef" aus – was einer Wahlempfehlung für Sprickler-Falschlunger entsprach.

Auch Noch-Parteichef Martin Staudinger hatte Geschlossenheit in der Partei als das "Um und Auf" bezeichnet. In letzter Zeit habe man der Öffentlichkeit "das Gefühl vermittelt, dass es nicht gut läuft, gelinde gesagt".

Abhöraffäre

In den vergangenen Wochen und Monaten war es in der SPÖ Vorarlberg zu schweren Zerwürfnissen gekommen, die in der sogenannten "Abhöraffäre" gipfelten. Ein telefonischer Streit Hopfners mit dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch – dem SPÖ-Chef zwischen 2007 und 2016 – soll ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen. Ritsch legte daraufhin seine Funktionen in der Vorarlberger SPÖ zurück. Ritsch war zu dem Zeitpunkt stellvertretender Landesparteivorsitzender und Mitglied im Parteivorstand- und Parteipräsidium. Er blieb aber SPÖ-Stadtparteiobmann in Bregenz. Ritsch soll Hopfner angeboten haben, im Fall einer Entschuldigung die Ermächtigung zur Strafverfolgung zurückzuziehen. Hopfner habe sich aber nicht entschuldigt.

In einer Videobotschaft aus Wien sprach Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner von "politisch turbulenten Zeiten". Sebastian Kurz (ÖVP) habe die Regierung und das Land in eine schwere Krise geführt. Die Regierungsumbildung nannte sie eine Farce, Kurz werde als Schattenkanzler weiter die Fäden ziehen. "Die Koalition wird nicht mehr lange halten", sagte die SPÖ-Chefin voraus. Österreich habe Besseres verdient als schwere Korruptionsvorwürfe, auf die SPÖ sei Verlass: "Wir sind die Antwort!" An die SPÖ Vorarlberg gerichtet stellte sie fest: "Ich bin überzeugt, dass ihr die richtige Entscheidung trefft." (APA, red, 16.10.2021)