Linz – In der oberösterreichischen ÖVP dreht sich das Personalkarussell: Einen Tag vor der offiziellen Verkündung am Donnerstag segnete der Landesparteivorstand Schwarz-Blau II am Mittwoch einstimmig ab. Am Mittwochabend kam dann auch grünes Licht vom FPÖ-Vorstand. Präsentiert wurde auch die künftige schwarze Regierungsmannschaft. Und man wartete mit einigen Überraschungen auf.

So wird der Posten des Landtagspräsidenten neu besetzt: Wolfgang Stanek muss gehen, an seine Stelle tritt der bisherige Agrarlandesrat Max Hiegelsberger – womit ein Platz auf der ÖVP-Regierungsbank frei wird. Platz nehmen wird dort die bisherige Landwirtschaftskammerpräsidentin Michaela Langer-Weniger. Sie übernimmt die Agenden Gemeinden (nur ÖVP), Land- und Forstwirtschaft und Feuerwehr.

Von null auf 30 Prozent Frauenanteil

Was als durchaus kluger Schachzug von ÖVP-Chef und Landeshauptmann Thomas Stelzer zu werten ist. Mit der Bestellung der 42-Jährigen in die Regierungsmannschaft ist es wohl gelungen, einer aufkeimenden Frauendebatte den Wind aus den Segeln zu nehmen. In den letzten Tagen wurde nämlich auch parteiintern mehr und mehr Kritik laut, dass mit dem Zugewinn eines fünften Regierungssitzes auch der Frauenanteil steigen müsse. Neben Christine Haberlander, die Stellvertreterin von Stelzer bleibt und weiter für die Bereiche Bildung und Gesundheit zuständig ist, ist Langer-Weninger damit die zweite Frau im schwarzen Team. Damit weist die künftige Landesregierung – nach null Prozent 2015 – diesmal eine 30-prozentige Frauenquote auf.

Langer-Weninger ist Biobäuerin aus Innerschwand am Mondsee und seit Juli 2009 Präsidentin der Oberösterreichischen Landwirtschaftskammer. Sie saß seit Oktober 2009 im Landtag, für den sie kurioserweise zuletzt nicht mehr kandierte.

Familienangelegenheiten

Neuer Landesrat für Soziales – inklusive Integration und Jugend – wird wie erwartet der bisherige schwarze Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Der 46-Jährige war bisher auch Sozialsprecher der ÖVP im Landtag und Obmann des Hilfswerks. Ihm folgt in der Landesparteizentrale der Neffe des künftigen Landtagspräsidenten Max Hieglesberger, der 33-jährige Florian Hiegelsberger, nach.

Beim Landeshauptmann selbst liegen wie bisher die Bereiche Finanzen, Personal und Kultur. Der schwarze Landesrat Markus Achleitner verantwortet auch künftig das Großressort Wirtschaft, Tourismus, Raumordnung und Sport.

Blaue Präsidentin

Der alte und neue Koalitionspartner FPÖ stimmte dann am Mittwochabend einstimmig für das Regierungsprogramm mit den Schwarzen. "Das Regierungsprogramm ist nicht das Beste aus zwei Welten, sondern es ist das Beste für ein geeintes und erfolgreiches Oberösterreich", ließ Haimbuchner in einer Aussendung wissen. Die Blauen haben mit Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (Wohnbau, Naturschutz, Familie) und Landesrat Günther Steinkellner (Verkehr, Straßenbau) künftig nur mehr zwei statt drei Regierungsmitglieder.

LHStv. Manfred Haimbuchner erhält zusätzlich zu den bisherigen Agenden auch das Staatsbürgerschaftswesen. Landesrat Günther Steinkellner behält das Infrastrukturressort und erhält zudem die Zuständigkeit für Wildbach- und Lawinenverbauung. Doch auch auf blauer Seite geht man in Richtung mehr Weiblichkeit: FPÖ-Frauensprecherin Sabine Binder soll Zweite Landtagspräsidentin werden. Die 50-Jährige soll Adalbert Cramer ablösen. Klubobmann bleibt weiterhin Herwig Mahr.

Für die SPÖ bleibt Landesrätin Birgit Gerstorfer im Regierungsamt und für die Grünen Stefan Kaineder. (Markus Rohrhofer, 20.10.2021)