Brüssel – Deutschland hat mit vier weiteren Staaten eine neue Initiative für den Aufbau einer schnellen militärischen Eingreiftruppe der EU gestartet. Das Konzept sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, vor die Verfügbarkeit, Bereitschaft, Einsatzfähigkeit und Kompetenz der bestehenden EU-Battlegroups zu verbessern und militärische Kooperationsformate unter den EU-Staaten besser zu nutzen. Dazu sollen auch Weltraum- und Cyberfähigkeiten sowie Spezialeinsatzkräfte und strategische Lufttransportkapazitäten bereitgestellt werden.

"Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan haben erneut gezeigt, dass die EU in der Lage sein muss, (...) robust und zügig zu handeln", heißt es in einem der dpa vorliegenden Papier mit dem Titel "Mehr Bereitschaft, mehr Flexibilität, mehr Zusammenarbeit – gemeinsam auf eine neue Ebene des Krisenmanagements der EU". Die darin vorgeschlagene neue Truppe soll so stark sein, dass sie theoretisch einen Militäreinsatz wie den der Amerikaner zur Sicherung des Flughafens in Kabul übernehmen könnte. Dabei waren rund 6.000 US-Soldaten im Einsatz. Zur Gesamtstärke der neuen Eingreiftruppe werden in dem Konzeptpapier keine Angaben gemacht. Lediglich zu der dafür vorgesehenen Landstreitkräfteeinheit heißt es, sie solle die Größe einer Brigade erreichen können – das könnten damit rund 5.000 Soldaten sein.

"Koalition der Willigen"

Konkret schlagen die fünf Länder vor, über den bisher noch nie genutzten Artikel 44 des EU-Vertrags Einsätze von "Koalitionen von Willigen" zu ermöglichen. Das würde insgesamt mehr Flexibilität sowie einen modularen Ansatz für das Krisenmanagement der EU ermöglichen und könnte die Handlungsfähigkeit der EU erhöhen, heißt es in dem Konzeptpapier. Zudem sollten bereits existierende regionale Kooperationen besser genutzt werden.

Das bisherige EU-Battlegroup-Konzept sieht vor, dass ständig zwei Einheiten mit im Kern jeweils rund 1.500 Soldaten bereitgehalten werden, die alle sechs Monate wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden. Zuletzt hatte es allerdings immer wieder Probleme gegeben, genügend Truppen zusammenzubekommen. So gibt es derzeit beispielsweise nur eine Battlegroup. Zum Einsatz kamen die EU-Kräfte noch nie. Das Bundesheer hatte 2016 sechs Monate lang 500 Logistikkräfte für eine EU-Battlegroup bereitgestellt.

Das Konzeptpapier für die neue Eingreiftruppe soll nun Eingang in den sogenannten strategischen Kompass finden. Über ihn soll bis zum Frühjahr kommenden Jahres festgelegt werden, was die EU in Krisen genau können soll – aber auch, was nicht. (APA, 21.10.2021)