Demos wie diese im August in Warschau könnten in Zukunft in Polen verboten werden.

Foto: imago images/ZUMA Wire

Warschau – Polens Parlament befasst sich am Donnerstag in erster Lesung mit einem Gesetzesentwurf, der Demonstrationen für die Gleichstellung nichtheterosexueller Menschen verbieten will. Der Entwurf zur Änderung des Versammlungsrechts wurde von der Stiftung Leben und Familie der Pro-Life-Aktivistin Kaja Godek eingebracht, die dafür die nötigen 140.000 Unterschriften gesammelt hatte.

Gegen Adoption durch homosexuelle Paare

Die Änderung sieht vor, dass eine öffentliche Versammlung nicht das "Infragestellen der Ehe als Beziehung zwischen Frau und Mann" sowie das "Propagieren der Ausweitung der Ehe auf Personen des gleichen Geschlechts" zum Ziel haben darf. Außerdem darf bei Demonstrationen nicht für die Adoption von Kindern durch homosexuelle Paare und für eine "andere sexuelle Orientierung als die heterosexuelle" geworben werden. Damit zielt der Gesetzesentwurf vor allem auf die Pride-Parade und andere Demonstrationen der LGBTIQ-Gemeinde. Die Abkürzung steht für Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transgender-Personen.

Gegendemo "Hassfreie Zone"

Die Organisation Allpolnischer Frauenstreik, die im vergangenen Jahr federführend bei den Protesten gegen ein schärferes Abtreibungsrecht war, hat unter dem Motto "Hassfreie Zone" zu einer Demonstration gegen den Gesetzesentwurf vor dem Parlament aufgerufen. (APA, 28.10.2021)