"JoeJoe" nennt der eine Joe (US-Präsident Biden) den anderen Joe (US-Senator Manchin). Das klingt nach Vertrautheit. Tatsächlich aber ist von Harmonie zwischen den Parteikollegen derzeit nichts zu merken. Der weniger berühmte Joe blockiert gerade das wichtigste innenpolitische Vorhaben des im Weißen Haus ansässigen Joe.

Schon länger kämpft Biden um zwei Billiardenpakete – eines für die Infrastruktur und eines für Klimaschutz sowie soziale Maßnahmen. Der linke Flügel der Demokraten will dem Infrastrukturpaket nur zustimmen, wenn auch das Klimaschutz- und Sozialpaket verabschiedet wird. Und hier kommt Manchin ins Spiel. Der hat letzteres Paket kritisiert mit der Begründung, damit werde der Staatshaushalt zu sehr belastet.

Zünglein an der Waage

Biden reagierte und speckte das Paket massiv ab. Doch auch das reichte Manchin nicht: Am Montag erklärte er, er könne dem entsprechenden Gesetzesentwurf nicht zustimmen. Aber wie kommt es, dass der US-Präsident einem US-Senator aus dem kleinen West Virginia so entgegenkommt? Manchin ist das sprichwörtliche Zünglein an der Waage im US-Senat. Dort haben die Demokraten nur eine Stimme mehr als die Republikaner und sind deshalb auf jede angewiesen. Und diesen Umstand nutzt Manchin genüsslich aus.

Der 74-Jährige, dessen Vorfahren aus Italien und der damaligen Tschechoslowakei einwanderten, gilt als leidenschaftlicher Querulant, der gerne auch mal republikanische Positionen einnimmt. Das ist wohl auch der Grund, weshalb sich der verheiratete dreifache Vater in der mittlerweile republikanischen Hochburg West Virginia im Amt des Senators halten kann, in das er 2010 gewählt wurde. Zuvor war er Gouverneur des US-Bundesstaates.

Gegen den linken Flügel

Manchin versteht sich als Zentrist alter Schule, der mit dem linken Flügel der Partei nicht viel anfangen kann. Und er schreckt auch nicht davor zurück, wichtige Klimaschutzmaßnahmen zu blockieren, während Biden zeitgleich beim Weltklimagipfel in Glasgow versucht, die USA als Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu positionieren.

Hier muss er sich den Vorwurf des Interessenkonflikts gefallen lassen. Schließlich gründete er vor seiner politischen Karriere eine Kohlehandelfirma, von der er noch heute finanziell profitiert. Kohlebaron wird er deshalb auch genannt. Mit Klimaschutz ist das nicht zwingend vereinbar. Das weiß auch, so sein neuer Spitzname, der König des US-Senats. (Kim Son Hoang, 2.11.2021)