Rustawi – Mehrere tausend Menschen sind am Samstag in Georgien für den inhaftierten Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich in Rustawi im Südosten des Landes vor dem Gefängnis, in dem der Oppositionsführer festgehalten wird. Die Demonstranten schwenkten georgische Fahnen und skandierten Saakaschwilis Namen. Viele von ihnen äußerten zudem Sorgen um die Gesundheit des früheren Staatschefs, der seit mehr als einem Monat im Hungerstreik ist.

2018 verurteilt

Saakaschwili war nach acht Jahren im Exil kurz vor anstehenden Kommunalwahlen im Oktober nach Georgien zurückgekehrt und sofort festgenommen worden. Während seiner Präsidentschaft von 2004 bis 2013 hatte er einen pro-westlichen Kurs verfolgt. 2018 wurde er in Abwesenheit zu sechs Jahren Haft wegen Amtsmissbrauchs verurteilt.

Saakaschwili, der inzwischen die ukrainische Staatsbürgerschaft besitzt, weist den Vorwurf als politisch motiviert zurück. Er trat nach seiner Festnahme Anfang Oktober in den Hungerstreik. "Saakaschwilis Leben muss gerettet werden", forderte Oppositionsvertreter Nika Melia bei der Demonstration in Rustawi. "Wir geben der Regierung 24 Stunden, um ihn in ein ziviles Krankenhaus zu verlegen." Sollte diese Forderung nicht erfüllt werden, solle es am Montag eine Massenkundgebung in Tiflis geben.

Bei den Kommunalwahlen siegte laut amtlichem Endergebnis die Regierungspartei von Ministerpräsident Irakli Garibaschwili. Die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an. (APA, 6.11.2021)