Steve Bannon will weiterhin gegen Joe Biden kämpfen.

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Eines der bekanntesten Gesichter des Zirkels rund um Donald Trump hat sich am Montagnachmittag in Washington der Befragung durch die US-Bundespolizei FBI gestellt. Bannon, der im Wahlkampf und zu Beginn von Trumps Zeit im Weißen Haus als Chefstratege des Republikaners fungierte, war am Freitag von einem Bundesgericht der Behinderung des Kongresses angeklagt worden. Er soll sich geweigert haben, bei der Untersuchung nach der Erstürmung des Kapitols am 6. Jänner durch rechtsextreme Trump-Fans mitzuwirken.

Die Befragung Bannons vor dem Bundesgericht wird noch am Montag erwartet. Noch bevor sich Bannon dem FBI übergab, appellierte er mittels eines Livestreams an seine – und Trumps – Anhängerinnen und Anhänger: "Wir werden das Biden-Regime stürzen. Ich will, dass ihr fokussiert bleibt. Das hier ist nur Lärm", sagte der 67-Jährige mit Blick auf seine Befragung vor Gericht. Wird Bannon verurteilt, drohen ihm wegen zweier Anklagen jeweils zwischen 30 Tage und zwölf Monate Haft – und 1.000 Dollar Strafe.

Mehr als 30 Zeugen

Neben Bannon hat der Sonderausschuss des US-Repräsentantenhauses auch mehr als 30 andere ehemalige Trump-Vertraute zur Aussage über die Ereignisse vom 6. Jänner aufgefordert. Bannon hatte sich bisher geweigert, zu den Ausschreitungen Stellung zu nehmen – er berief sich auf das "executive privilege", das die Geheimhaltung heikler Dokumente ermöglicht.

Während sein ehemaliger Chef Trump auf dieses Privileg besteht, gilt es unter Fachleuten als zweifelhaft, ob es in diesem Fall rechtens ist, sich darauf zu berufen. Indem man nun Bannon zur Zeugenaussage zwingt, erhoffen sich Kongressabgeordnete, auch andere mögliche Zeugen zur Aussage zu bewegen. (red, 15.11.2021)