Ende September sorgte die Gemeinderatswahl in der zweitgrößten Stadt Österreichs im ganzen Land für Aufsehen: Mit fast 29 Prozent der Stimmen war die Kommunistische Partei (KPÖ) mit der Spitzenkandidatin Elke Kahr klare Wahlsiegerin. Auch die Grünen durften sich über Zugewinne freuen. Das führte gleich nach der Wahl auch zu Sondierungsgesprächen zwischen KPÖ, Grünen und der SPÖ und letztlich zu dem Entschluss, eine KPÖ-geführte Linkskoalition für Graz zu bilden.

Elke Kahr ist die neue Bürgermeisterin der Stadt Graz.
Foto: APA/ERWIN SCHERIAU

Bürgermeisterin Kahr will mit den Grünen und der SPÖ "ein Zeichen der Hoffnung" setzen. Die Philosophie dahinter lautet "Solidarität und Zusammenhalt leben". Im Zentrum stehen die für die KPÖ seit jeher wichtigen Wohnungsagenden, also der Ausbau und die Beschaffung von neuen Gemeindewohnungen sowie die Verbesserung und der Ausbau der Wohnungsbeihilfen. Für "Ileo" ein zentraler Punkt:

Aber auch Vergünstigungen beim öffentlichen Verkehr oder die Senkung der Kindergartenbeiträge stehen im Fokus der neuen Stadtregierung. Die Grünen übernehmen dabei die Verkehrspolitik. Dazu zählen die Schaffung autofreier oder verkehrsberuhigter Zonen in der Innenstadt oder der schnelle Umbau des Grießplatzes. Unter dem Motto "Für jedes Kind ein Fahrrad" will die Vizebürgermeisterin Judith Schwentner (Grüne) die urbane Mobilität auch für die Jüngsten ermöglichen. Der Slogan "Jeden Tag ein Baum" soll deutlich machen, dass Graz zunehmend grüner werden soll. Userinnen und User zeigen sich über das Programm für ihre Stadt erfreut und hoffen auf die Umsetzung:

Auch das Vorhaben, der Opposition die Ressorts Wirtschaft und Tourismus, das Kultur- sowie Sportamt und das Amt für Jugend und Familie zu überlassen, scheint gut anzukommen:

Welche Erwartungen haben Sie an die neue Stadtregierung in Graz?

Welche Punkte des Regierungsprogramms erachten Sie als wichtig, welche weniger – und welche hätten Sie sich gewünscht? Wie, glauben Sie, wird sich die Stadt Graz unter der neuen Regierung in den nächsten Jahren verändern? Diskutieren Sie im Forum! (mawa, 18.11.2021)