Berlin – Der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz hat offiziell seine Kandidatur für den CDU-Bundesvorsitz erklärt und sein engeres Team vorgestellt. Als Kandidat für das Amt des Generalsekretärs schlug Merz am Dienstag den Berliner Bundestagsabgeordneten Mario Czaja vor. Zudem will Merz eine Stellvertretung des Generalsekretärs, wofür die CDU zunächst aber ihre Satzung ändern müsste.

Eine Kandidatin für das Amt hat Merz bereits: Er präsentierte die Bundestagsabgeordnete Christina Stumpp aus Baden-Württemberg. Zudem im Rennen für die Nachfolge des scheidenden CDU-Chefs Armin Laschet sind der Außenpolitiker Norbert Röttgen, der wie Merz aus Nordrhein-Westfalen kommt, und der bisherige Kanzleramtschef Helge Braun aus Hessen.

Kein Rechtsruck

"Es wird mit mir hier keinen Rechtsruck in der Union geben", betonte der 66-jährige Merz bei der Vorstellung seines Teams in Berlin. Die CDU sei in ihrer künftigen Oppositionsrolle in einer schwierigen Lage. Jetzt gehe es vor allem darum, im nächsten Jahr die anstehenden Landtagswahlen zu gewinnen. Im Saarland sowie in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen stellt die CDU derzeit den Ministerpräsidenten, in Niedersachsen ist sie in der Opposition. Um diese Landtagswahlen gewinnen zu können, müsse sich die CDU nicht nur personell, sondern auch inhaltlich neu aufstellen. Hier nannte Merz vor allem das Thema soziale Gerechtigkeit.

Ob er als CDU-Parteivorsitzender auch das Amt des Unions-Fraktionschefs anstreben würde, wollte Merz nicht sagen. Diese Frage stelle sich im Augenblick nicht, sagte er. Wichtig sei ihm, dass die CDU als Team funktioniere. Dabei seien auch die Partei-Vizes wichtig. Er unterstütze die Wiederwahl der bisherigen Stellvertreterin Silvia Breher sowie die Kandidatur der schleswig-holsteinischen Kultusministerin Karin Prien. Er würde es auch begrüßen, wenn Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landeschef Michael Kretschmer kandidieren würde. Auch der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, Carsten Linnemann, käme als Vize infrage.

Stichwahl zwischen den Jahren

Merz dankte dem CDU-Vize und deutschen Gesundheitsminister Jens Spahn dafür, dass dieser nicht für den Vorsitz kandidiere, aber dennoch weiterhin eine wichtige Rolle in der CDU übernehmen wolle. Hier käme etwa das Amt eines Fraktions-Vizes infrage.

Merz hat bereits zwei Mal erfolglos bei Parteitagen um das Amt des Parteichefs kandidiert. Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl führt die CDU nun ab 4. Dezember erstmals eine Mitgliederbefragung durch, wer neuer Parteichef werden soll. Antreten kann nur, wer von einem Landes-, Bezirks- oder Kreisverband oder einer der CDU-Bundesvereinigungen nominiert wird. Die Nominierungsfrist läuft am Mittwoch aus. Erhält keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, folgt ab dem 29. Dezember eine Stichwahl der beiden Erstplatzierten. Nach der Befragung der Basis will die CDU die neue Parteispitze auf einem Bundesparteitag im Jänner wählen. (APA, 16.11.2021)