Alexander Schallenberg ist Bundeskanzler. Selten gab es eine Situation, wo ein entschlossener, umsichtiger, ausgleichender, gut informierter, konsensorientierter, aber umsetzungsstarker Bundeskanzler so gebraucht wurde wie heute. Ja, der österreichische Bundeskanzler hat keine Richtlinienkompetenz, aber seine Umsetzungsstärke ergibt sich zu einem sehr großen Teil aus seiner persönlichen Autorität.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg und sein Vorgänger Sebastian Kurz.
Foto: APA/ROBERT JAEGER

Sie ergibt sich nicht daraus, dass der Bundeskanzler offen und im Hinterzimmer Rücksicht auf seinen Vorgänger als Bundeskanzler nimmt und auf dessen Einsagerei hört. Schallenberg hat weder Wahlen gewonnen, noch besitzt er Hausmacht. Er kann nur mithilfe persönlicher Autorität agieren. Die untergräbt er aber selbst, wenn er ständig alles davon abhängig macht, was Sebastian Kurz tun würde. Auch wenn dieser noch Parteichef und Klubobmann ist.

Es ist ein offenes Geheimnis: Kurz will zurück an die Macht und versucht deswegen mitsamt der ÖVP um jeden Preis zu verhindern, dass die Verantwortung für das jetzige Corona-Desaster dort lokalisiert wird, wo sie überwiegend hingehört: bei Kurz. Er hat im Frühsommer entgegen dem Rat der Experten vollkommen falsch entschieden, den Impf-Drive einschlafen zu lassen.

Der soeben vom Nationalrat ausgelieferte Kurz hat keine positive Funktion mehr für das Wohlergehen des Landes. Schallenberg sollte das erkennen und Bundeskanzler sein. (Hans Rauscher, 18.11.2021)