Schallenberg hat sich entschuldigt, Mückstein hat sich entschuldigt, Faßmann hat sich entschuldigt. Kurz hat sich nicht entschuldigt. Obwohl er am meisten Ursache dazu hätte.

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Sebastian Kurz ist zugleich drinnen und draußen.
Foto: REUTERS/Leonhard Foeger

Sebastian Kurz macht im Hintergrund den Quertreiber. Wie mehrere Zeitungen, darunter DER STANDARD, rekonstruieren, ist Bundeskanzler Alexander Schallenberg vergangenen Freitag nach einem Abstimmungsgespräch mit Kurz nach Tirol zur Landeshauptleutekonferenz gefahren mit der Haltung: kein Lockdown. Das hielt dort genau ein paar Stunden. Eine Koalition aus roten und schwarzen Landeshauptleuten (hauptsächlich Michael Ludwig und Hermann Schützenhöfer) beschloss die Lösung "Lockdown plus Impfpflicht" und brachte den Bundeskanzler (plus Gesundheitsminister) auf diese Linie.

Die Entschuldigungen von Schallenberg, Mückstein, Faßmann sind angebracht, aber zweitrangig. Vordringlich ist, dass diese Regierung jetzt rettet, was zu retten ist – in Kooperation mit der vernünftigen Opposition und mit einer intelligenten Impfkampagne.

Vor allem aber ist das Problem Kurz zu lösen. Er ist zugleich drinnen und draußen, er gibt über seine Aktionen keine Rechenschaft ab, hält ÖVP und Schallenberg in Geiselhaft, verliert aber Einfluss, wie der Tirol-Beschluss zeigt. Das ist schlecht für die Regierung und den Staat. Für das fortbestehende Problem Kurz gibt es keine Entschuldigung. (Hans Rauscher, 22.11.2021)