Stockholm – Die Sozialdemokratin Magdalena Andersson wird als erste Frau schwedische Ministerpräsidentin. Die bisherige Finanzministerin erhielt am Mittwoch bei einer Abstimmung im Parlament die nötige Unterstützung, um die Nachfolge des zurückgetretenen Regierungschefs Stefan Löfven anzutreten.

Knappes Ergebnis

Andersson reichte dabei, dass sich keine Mehrheit gegen sie aussprach: 174 Abgeordnete stimmten gegen sie, 175 Neinstimmen wären nötig gewesen, um ihre Wahl zu blockieren.

Die 54-Jährige folgt damit auf ihren Parteifreund Löfven, der sieben Jahre lang mit einer rot-grünen Minderheitsregierung regiert hatte. Es wird damit gerechnet, dass Andersson die neue rot-grüne Regierung am Freitag präsentieren wird.

Löfven hatte im August angekündigt, sich erst als Partei- und dann auch als Regierungschef zurückzuziehen. Anfang November hatte der 64-Jährige zunächst den Parteivorsitz an Andersson weitergereicht, ehe er vor zwei Wochen auch seinen Rücktritt als Ministerpräsident einreichte.

Mehrere politische Baustellen

Mit seinem Rückzug wollte Löfven seiner Nachfolgerin die Gelegenheit geben, sich vor der Parlamentswahl im Spätsommer 2022 positionieren zu können. Andersson erbt allerdings auch mehrere Probleme: Zum einen ist die Pandemie, in der Schweden einen Sonderweg mit vergleichsweise lockereren Maßnahmen gewählt hatte, bei Weitem noch nicht durchgestanden. Zum anderen ringt das Land mit einer grassierenden Bandenkriminalität.

Die Mehrheitsverhältnisse im Reichstag sind seit dem Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten äußerst brüchig: Rot-Grün hat nur 116 der 349 Parlamentssitze inne, die Opposition hätte Andersson also mit deutlicher Mehrheit den Weg versperren können. Die Zentrumspartei und die Linken, die im Sommer auch Löfven bei einer solchen Abstimmung durchgewinkt hatten, enthielten sich jedoch. Damit wurde Andersson knapp bestätigt.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) gratulierte der schwedischen Sozialdemokratin auf Twitter zur Wahl. "Ich freue mich darauf, die enge Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern fortzusetzen", schrieb er auf Englisch. Er dankte Löfven auch "für Ihren wertvollen Beitrag zu unseren gemeinsamen Prioritäten". (APA, 24.11.2021)