Uploadfilter waren schon einmal Gegenstand breiter öffentlicher Diskussionen. Als die EU die neue Richtlinie zum Urheberrecht vorstellte, hagelte es Kritik von Internetaktivisten: Der geplante Filter, mit dem mögliche Rechtsverstöße bereits beim Upload überprüft werden sollen, gefährde die Meinungsfreiheit im Internet.

Jetzt sorgt das Thema wieder für Unmut. Dieses Mal geht die Kritik allerdings in eine andere Stoßrichtung. Der österreichische Gesetzesentwurf sieht für Uploads – etwa auf Videoplattformen wie Youtube oder Tiktok – eine Bagatellgrenze von 15 Sekunden vor. Musikausschnitte, die kürzer dauern, könnten damit ohne finanzielle Abgeltung online gestellt werden.

Der Verband der Österreichischen Musikwirtschaft startete deshalb die Initiative "Musik ist keine Bagatelle". Mehrere Künstlerinnen und Künstler – darunter Conchita, Josh und Cesar Sampson – wenden sich mit 15-sekündigen Clips an die Justizministerin.

Tiktok profitiert

Die Regelung ist umso erstaunlicher, als sich der Onlinemarkt eindeutig in Richtung kurze und kürzeste Videos bewegt. Bestes Beispiel dafür ist Tiktok. Zentraler Inhalt der Plattform, die in Österreich bereits 1,2 Millionen User hat, sind Musikvideos, die nur wenige Sekunden dauern. Laut dem Musikverband könnten "die Sharing-Plattformen mit diesen Ausschnitten Umsätze in Milliardenhöhe erzielen, während die Kreativen durch die Finger schauen". Die Regelung würde der Musikbranche "enorm schaden".

Mit der 15-Sekunden-Regel reagiert das Justizministerium auch auf die Kritik von Internet-NGOs wie Epicenter.works, die befürchten, dass Uploadfilter überschießend sein könnten. Legale Inhalte im Netz sollen damit geschützt und nicht mit vermeintlichen Verstößen gegen das Urheberrecht verwechselt werden. Wirklich zufrieden ist nun niemand. Während die Musikwirtschaft die kostenlosen 15 Sekunden für zu viel hält, geht den NGOs die Ausnahme nicht weit genug. (japf, 25.11.2021)