Sagt Ihnen der Name Henrique Gouveia e Melo etwas? Klingelt es, wenn Sie Francesco Paolo Figliuolo hören? Falls Sie es nicht sofort parat haben: Es handelt sich um die Corona-Generäle von Portugal und Italien. Sie gelten als gelungene Beispiele dafür, wie Länder sprichwörtlich generalstabsmäßig die Pandemie meistern. In Deutschland hat die neue Ampelkoalition schon reagiert und mit Carsten Breuer einen Generalmajor mit der Virusbekämpfung beauftragt. In Österreich sollten wir uns auch darüber Gedanken machen.
Wir befinden uns im Corona-Management nach wie vor in einer sehr kritischen Lage. Alle sanften Methoden zur Erhöhung der Impfquote haben nicht das angepeilte notwendige Ziel erreicht. Die Politik hat nun richtigerweise die Einführung der Impfpflicht beschlossen. Der Weg dorthin und die Debatte über den Lockdown waren geprägt von einem parteipolitischen Hickhack, das in seiner föderalistisch-österreichischen Form Problemlösungen erschwert.
Es ist nicht zu erwarten, dass sich daran etwas ändert. Die ÖVP ist durch den Abgang von Sebastian Kurz praktisch gezwungen, jeden möglichen Erfolg für sich zu verbuchen, um nicht in ernsthaften Umfragen auch noch hinter die FPÖ zu fallen. Die Grünen werden weiterhin das Problem haben, dass der Gesundheitsminister in Hoheitsgebieten von ÖVP und SPÖ auf Widerstand trifft.
Die Lösung könnte sein: Auch Österreich bestimmt einen Corona-Beauftragten oder, vielleicht noch besser, eine Corona-Beauftragte. Viele Männer haben sich schon am Thema abgearbeitet, sehr erfolgreich waren sie nicht.
Logistisches Organisationstalent
Wichtig wäre, dass diese Person unbedingt und absolut parteifrei ist. Sie müsste Durchgriffsrecht haben und organisatorisch so verankert werden, dass jeder Blockadeversuch ins Leere geht. Notwendig wäre logistisches Organisationstalent, am wichtigsten wäre Krisenmanagementkompetenz. Diese Person kann vom Bundesheer kommen, muss aber nicht.
Auch der Bundeskommandant des Roten Kreuzes, Gerry Foitik, hat sich zuletzt tendenziell dafür ausgesprochen, den Beispielen von Portugal, Italien und Deutschland zu folgen. Gerade seine Person zeigt, wie schwierig die Auswahl in Österreich ist. Ihm wurde als Mitglied der Corona-Taskforce Parteinähe vorgeworfen.
Auch hierzulande gab es in der Vergangenheit ein erfolgreiches Beispiel für einen Beauftragten. Ex-General Christian Konrad (von Raiffeisen, nicht vom Bundesheer), der in Sachen Parteiunabhängigkeit diesmal wohl kein geeigneter Kandidat wäre, hat viel dazu beigetragen, die Flüchtlingskrise 2015 zumindest in der Unterkunftsfrage zu bewältigen. Er hat gezeigt, dass es auch in Österreich möglich ist, Parteien, Interessenvertreter, Bund, Länder und Bürger an einen Tisch zu setzen, um Lösungen zu finden. Gäbe es eine Corona-Beauftragte oder einen -Beauftragten, könnte diese leidige Pandemie viel zielgerichteter bekämpft werden. Die Kommunikation könnte klarer und für Bürger verständlicher werden, wenn übliche politische Querschüsse reduziert werden würden.
Die Politik selbst, die unter einem riesigen Vertrauensverlust leidet, könnte ein wenig aus der Schusslinie kommen. In einem mittlerweile bedrohlich gespaltenen Land wäre eine solche Person für den Zusammenhalt der Gesellschaft förderlich. (Rainer Schüller, 1.12.2021)