Markus Gstöttner dürfte Kabinettschef des designierten Kanzlers Karl Nehammer werden.

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Wien – Während sich Bernhard Bonelli nach dem ersten Rücktritt von Sebastian Kurz noch als Kabinettschef im Bundeskanzleramt halten konnte, baut der designierte Regierungschef Karl Nehammer (alle ÖVP) das Kabinett nun offenbar um: Dass Bonelli wohl geht, erklärte Nehammer schon bei seiner Antrittspressekonferenz nach der Sitzung des ÖVP-Präsidiums. Ihm dürfte sein bisheriger Vize Markus Gstöttner nachfolgen.

Die neue stellvertretende Kabinettschefin im Kanzleramt würde nach STANDARD-Informationen Vera Regensburger, derzeit politische Direktorin in der Parteizentrale. Auch dort sind weitere Personalrochaden nach Kurz' endgültigem Abschied aus der Politik nicht ausgeschlossen. Ein Vertrauter Kurz' wechselt unterdessen wohl vom türkisen Parlamentsklub ins Finanzministerium: Rupert Reif, vormals in Kurz' Sprecherteam und dann auch im Klub an seiner Seite, ist als Pressesprecher des Neo-Finanzministers Magnus Brunner im Gespräch.

Im Kanzleramt wollte man diese Personalia derzeit nicht bestätigen. Offiziell ist derzeit nur das neue Sprecherteam Nehammers: Daniel Kosak wechselt vom Büro der Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger auf den Ballhausplatz. Für Nehammer arbeitet nun auch Viktor Niedermayr, bisher Pressesprecher von Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler. Sprecherin Claudia Türtscher, die mit Alexander Schallenberg vom Außenministerium ins Kanzerlamt gewechselt war, kehrt mit diesem auch wieder dorthin zurück.

Angelobung der neuen Minister am Montag

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird die neuen Regierungsmitglieder indes am Montag um 13 Uhr angeloben, teilte die Präsidentschaftskanzlei am Samstag mit. Bis dahin führt das Staatsoberhaupt intensive Gespräche mit allen neuen Ministern. Als erstes war der designierte Bundeskanzler Nehammer Samstagvormittag in der Hofburg. "Es ist wichtig, dass wir rasch eine handlungsfähige Regierung haben, die ihre Arbeit aufnehmen kann. Wir haben eine Pandemie zu bekämpfen, das erfordert all unsere Kraft", sagte Nehammer nach dem Gespräch.

Insgesamt werden sechs Positionen im ÖVP-Regierungsteam neu besetzt. Der bisherige Innenminister Nehammer löst Alexander Schallenberg als Kanzler ab, Schallenberg wird wieder Außenminister. Im Innenministerium folgt auf Nehammer der Niederösterreicher Gerhard Karner, die Finanzagenden vom zurückgetretenen Minister Gernot Blümel übernimmt der Vorarlberger und derzeitige Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Magnus Brunner. Das Staatssekretariat im Infrastrukturministerium wird aufgegeben.

Als Staatssekretärin holt sich Nehammer die Bundeschefin der Jungen ÖVP, Claudia Plakolm, ins Bundeskanzleramt. Sie übernimmt von Familienministerin Susanne Raab die Jugend-Agenden. Der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek löst Bildungsminister Heinz Faßmann ab. Die Zukunft des bisherigen Außenministers Michael Linhart ist noch ungewiss. (fsc, sefe, APA, 4.12.2021)