Peking – Die Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) prangert die zunehmende Unterdrückung von Journalismus und Informationsfreiheit in China an. Ein neuer Bericht unter dem Titel "Großer Sprung zurück" kritisiert ideologische Kontrolle, Einschüchterung, strikte Zensur und lebensgefährliche Haftbedingungen. "Das chinesische Regime hat dem unabhängigen Journalismus den Krieg erklärt", stellte Reporter ohne Grenzen fest.

"Schon die Recherche eines Tabuthemas oder die Veröffentlichung zensierter Informationen kann zu jahrelanger Gefängnisstrafe führen", heißt es weiter. Die Kontrolle sei unter Staats- und Parteichef Xi Jinping noch verschärft worden. Auch die chinesische Sonderverwaltungsregion Hongkong, die einst als Bastion der Pressefreiheit gegolten hatte, sei seit dem Erlass neuer Sicherheitsgesetze "bedroht wie nie zuvor".

Mindestens 116 Medienschaffende eingesperrt

Mindestens 116 Medienschaffende seien derzeit in China in Haft, mehr als in jedem anderen Land. Die Vorwürfe lauten meist auf "Spionage", "Umsturz" oder "einen Streit anfangen und Ärger provozieren". Prominentes Beispiel sei die Journalistin Zhang Zhan, die durch ihre Berichte über die Frühphase der Corona-Pandemie in Wuhan bekannt geworden war. Ende Dezember 2020 wurde sie zu vier Jahren Haft verurteilt. Unter den Inhaftierten seien auch mindestens 71 Uiguren.

"Demokratien sollten geeignete Strategien finden, um das Regime von seiner repressiven Politik abzubringen und alle chinesischen Bürgerinnen und Bürger zu unterstützen, die ihr Recht auf Information verteidigen wollen", sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.

Auch hätten sich die Arbeitsbedingungen für ausländische Korrespondenten verschlechtert. Sie litten unter Schikane und würden inzwischen als "unerwünschte Zeugen" angesehen, stellte die Organisation fest. Es herrsche ein System der Einschüchterung, Überwachung und Einschränkung bei der Visum-Vergabe. (APA, dpa, 8.12.2021)