Gaby Schwarz, früher beim ORF-Radio Burgenland, ist neue Mediensprecherin der ÖVP.
Wien – Die frühere ORF-Burgenland-Programmchefin Gaby Schwarz, die zu Jahreswechsel als stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin ausscheidet, übernimmt von Axel Melchior die Funktion der ÖVP-Mediensprecherin.
Es sei "klar, dass die digitale Kompetenz in Österreich auch beim ORF liegen muss", doch "auch der ORF wird kompromissbereit sein müssen", sagte sie dem "Kurier". "Es muss in allen Fragen eine Einigung mit den Privaten geben."
Gespräche von ORF-General Alexander Wrabetz und dem künftigen ORF-Chef Roland Weißmann über mehr Möglichkeiten für den ORF im Streaming und im Gegenzug andere, neue Beschränkungen für den ORF – kolportiert etwa bei Werbemöglichkeiten – sollen zuletzt, DER STANDARD berichtete, eine Annäherung gebracht haben. Gespräche mit Verlagshäusern und Privatfunk sollen Anfang 2022 fortgesetzt werden.
Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten
Der Schutz von Medien und Journalisten sei ihr "ein großes Anliegen", so Schwarz. "Wenn Reporter bei Demos attackiert, Journalistinnen sexistisch angegriffen werden, vor Redaktionen demonstriert wird, ist das scharf zu verurteilen. Das Innenministerium ist gefragt, Schutzmaßnahmen auszuarbeiten."
Hass im Netz habe unglaubliche Ausmaße erreicht: "Das Gesetz dagegen war ein wichtiger erster Schritt. Aber viele Täter weichen auf Mails aus und attackieren vor allem Frauen ganz massiv und sexualisiert. Das beunruhigt mich sehr. Ich werde dafür eintreten, dass auch diese Kommunikation, die eben nicht auf öffentlichem, sondern auf direktem Weg stattfindet, möglicherweise strafbar wird."
Rasche Aufklärung
Ob Altkanzler Sebastian Kurz in die Politik zurückkehre, sei seine persönliche Entscheidung, sagt Schwarz in dem Interview: "Ich wünsche mir, dass rasch aufgeklärt wird, und habe keine Zweifel, dass seine Aussagen richtig sind."
Schwarz hatte als stellvertretende ÖVP-Generalsekretärin vor den Hausdurchsuchungen in der Umfrage- und Inseratenaffäre bei der ÖVP, dem damaligen Kanzler Kurz und seinem engsten Kreis den Behörden in einer Pressekonferenz ausgerichtet, dass sich Durchsuchungen nicht lohnten, Unterlagen seien vernichtet worden: "Es ist nichts mehr da." (red, APA, 22.12.2021)