Berlin – Die Zahl der über Belarus und weitere Zwischenstationen nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge ist zu Jahresende deutlich zurückgegangen. Bis Sonntag seien dieses Jahr insgesamt 11.126 Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt worden, berichtet die deutsche Bundespolizei. Nach dem Höhepunkt der Ankünfte im Oktober gebe es nun eine deutlich fallende Tendenz. Im Dezember seien noch 470 derartige Einreisen registriert worden.

Deutschland und die EU werfen dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten über die Grenzen von Polen, Litauen und Lettland in die EU zu schleusen. Motiv ist demnach Vergeltung für europäische Sanktionen, die sich gegen Menschenrechtsverstöße richten.

Anstieg nach dem Sommer

Nach Angaben der Bundespolizei war Deutschland ab dem Hochsommer betroffen, nachdem es von Jänner bis Juli an der deutsch-polnischen Grenze nur insgesamt 26 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug gegeben habe. Im August waren es dann bereits 474, im September 1.903 und im Oktober 5.285. Im November wurden dann 2.849 Einreisen registriert.

Polen versucht mit einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften und Sperranlagen, Grenzübertritte von Belarus aus zu verhindern. Reisen dann doch Flüchtlinge über die deutsch-polnische Grenze weiter, kann sie die deutsche Bundespolizei nicht zurückweisen. Dafür müsste Deutschland gegenüber der EU-Kommission die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklären. (APA, red, 27.12.2021)