Am 6. Jänner 2021 stürmten Anhänger des bei der Wahl unterlegenen Donald Trump das Kapitol, um die Bestätigung des Wahlsiegs seines Konkurrenten Joe Biden zu verhindern.

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Washington – US-Präsident Joe Biden wird nach Angaben des US-Präsidialamts am 6. Jänner den Jahrestag der Kapitol-Erstürmung würdigen. "Am Donnerstag wird der Präsident die Wahrheit über die Geschehnisse ansprechen, nicht die Lügen, die einige seither verbreitet haben, sowie die Gefahr, die dies für die Rechtsstaatlichkeit und unser demokratisches Regierungssystem darstellt", erklärte Jen Psaki, Sprecherin des US-Präsidialamts, am Dienstagnachmittag (Ortszeit) gegenüber Reportern.

Biden werde die Rolle der Sicherheitskräfte im Kapitol am 6. Jänner besonders hervorheben. "Dank ihres Einsatzes hat unsere Demokratie dem Angriff eines Mobs standgehalten, und der Wille von mehr als 150 Millionen Menschen, die bei den Präsidentschaftswahlen ihre Stimme abgegeben haben, wurde letztendlich vom Kongress anerkannt", sagte Psaki.

Beim Sturm auf den Sitz des Kongresses in Washington durch Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump waren vier Menschen getötet worden, ein Polizist erlag am nächsten Tag seinen Verletzungen. Mehr als 700 Menschen wurden inzwischen festgenommen. Die Vorgänge werden von einem Kongressausschuss untersucht, der sich auch mit dem Vorwurf befasst, Trump trage eine Mitverantwortung für die Gewalt. Trump sagte eine für den Abend des 6. Jänner angesetzte Pressekonferenz in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida ab und erklärte, er werde stattdessen viele der gleichen Themen auf einer Veranstaltung am 15. Jänner ansprechen.

Fox-News-Moderator Hannity soll aussagen

Der Untersuchungsausschuss zur Erstürmung des US-Kapitols hat unterdessen den konservativen TV-Moderator Sean Hannity, einen Vertrauten von Trump, zu einer freiwilligen Aussage aufgefordert. Der Moderator des Senders Fox News habe rund um die Ereignisse vor einem Jahr direkt mit Trump, dessen damaligem Stabschef Mark Meadows und anderen Topbeamten kommuniziert, was ihn zu einem Zeugen mache, erklärten am Dienstag der Vorsitzende des Gremiums, der demokratische Abgeordnete Bennie Thompson, und seine republikanische Stellvertreterin Liz Cheney.

Der Untersuchungsausschuss habe "immensen Respekt" vor der Pressefreiheit, hieß es. Es solle bei der freiwilligen und thematisch eng begrenzten Befragung nicht um Hannitys journalistische Arbeit, sondern um seine damaligen politischen Kontakte zum Weißen Haus gehen. In dem Schreiben an Hannity zitierte der Ausschuss auch mehrere SMS-Nachrichten des bekannten Fernsehmanns, die dem Gremium durch die Offenlegung von Dokumenten und Kommunikationsinhalten durch Dritte zugekommen waren – etwa durch Informationen von Meadows.

Hannity galt als enger Vertrauter Trumps. US-Medien zufolge telefonierte Trump häufig mit dem Moderator. Hannity trat auch einmal bei einer Wahlkampfveranstaltung mit dem Republikaner auf.

Der Angriff auf das Kapitol jährt sich am Donnerstag zum ersten Mal. Anhänger Trumps hatten den Sitz des US-Kongresses in Washington erstürmt, um die Bestätigung des Wahlsiegs des Demokraten Joe Biden zu verhindern. Die Attacke auf das Herz der US-Demokratie, bei der viele Abgeordnete und Senatoren um ihr Leben fürchteten, erschütterte das Land. (APA, 5.1.2022)