Verteidiger Volkert Sackmann (links) und Peter Pilz sind zunächst frohen Mutes, das von Gastronom Martin Ho angestrengte Verfahren wegen übler Nachrede zu gewinnen.
Wien – Peter Pilz, Ex-Politiker und Herausgeber des Onlinemediums zackzack.at, ist sichtlich enttäuscht. "Kann ich trotzdem aussagen?", fragt er scherzhaft Gerald Wagner, der eigentlich über ihn hätte richten sollen. Gastronom Martin Ho verklagte Pilz wegen übler Nachrede, nachdem dieser in seinem Medium in einem Kommentar behauptet hatte, in Hos Lokalen würde mit illegalen Drogen gehandelt. Doch Richter Wagner stellt den um 9 Uhr begonnenen Prozess um 9.03 Uhr ein: Hos Rechtsvertreter Georg Zanger war nicht erschienen. So kommt Pilz um seinen im Vorfeld angekündigten Wahrheitsbeweis im Gerichtssaal.
Denn bereits vor dem ersten Aufruf der Sache beantwortete Pilz vor dem Saal 205 im Wiener Landesgericht für Strafsachen Fragen. Und erklärte, dass er und die Redaktion eigentlich gar nicht wüssten, weswegen Ho überhaupt klage – denn es sei nie behauptet worden, dass der Unternehmer selbst mit Suchtmittelhandel zu tun habe. Pilz vermutet einen anderen Hintergrund: Er und zackzack.at sollten auf juristischem Weg zum Schweigen gebracht werden. Denn neben der strafrechtlichen Privatanklage und medienrechtlichen Verfahren laufe auch ein von Ho angestrengtes Zivilverfahren mit einem Streitwert von einer Million Euro.
Nachfrage des Richters
Pilz und sein Verteidiger, der ehemalige Staatsanwalt Volkert Sackmann, sind aber frohen Mutes, das Verfahren vor Richter Wagner zu gewinnen. Der stellt zunächst irritiert fest, dass Privatanklagevertreter Zanger nicht erschienen ist. Mit einem Anruf überzeugt Wagner sich, dass der Anwalt eine Ladung mit der korrekten Beginnzeit bekommen hat. Hat er. Wagner ruft ein zweites Mal die Sache auf, danach bittet er noch einen der anwesenden Journalisten, vor dem Saal nachzusehen – dort befindet sich niemand.
"Das kommt selten vor", stellt der Richter fest, erhebt sich und stellt das Verfahren rechtskräftig ein. Laut einem Bericht auf zackzack.at trifft Pilz vor dem Grauen Haus auf Martin Ho, der erst später als Zeuge geladen war. Dieser habe sich von der Niederlage überrascht gezeigt und einen Kanzleifehler vermutet. Ob das zutrifft, lässt sich vorerst nicht sagen: Auf einen Anruf des STANDARD verspricht das Sekretariat einen Rückruf, da Zanger in einer Besprechung sei. Sobald dieser erfolgt, wird er an dieser Stelle nachgetragen. (Michael Möseneder, 11.1.2022)