Eigentlich hatte der Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dem Ausbau eine Absage erteilt – Polen ignorierte dies. (im Bild: Proteste am Samstag beim Braunkohle-Tagbau Turow)

Foto: Petr David Josek

Warschau – Dutzende Umweltschützer aus Tschechien, Polen und Deutschland haben am Samstag beim Betriebsgelände des Braunkohle-Tagbaus Turow in Polen gegen dessen Fortführung demonstriert. Wie Mitorganisator Thomas Franke von der tschechischen Landesgruppe der Umweltorganisation Extinction Rebellion der Deutschen Presse-Agentur sagte, verlief der von der polnischen Polizei begleitete Protestmarsch friedlich.

Warschau ignorierte EuGH-Urteil

Die Teilnehmenden hätten sich an Corona-Regeln gehalten und Masken getragen, man habe bewusst eine große Ansammlung von Menschen vermieden. Der umstrittene Tagbau liegt nur wenige Kilometer vom tschechischen Hradek nad Nisou und dem sächsischen Zittau entfernt und soll entgegen einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ausgebaut werden. Polen hatte die Lizenz für den umstrittenen Kohleabbau im Dreiländereck bis 2044 verlängert. Weil dies ohne die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgte, klagte die tschechische Regierung dagegen vor dem EuGH.

Warschau stoppte den Braunkohle-Abbau trotz einer einstweiligen Anordnung des EuGH nicht. Der Gerichtshof verhängte daher im September eine Geldstrafe. Für jeden Tag, an dem Polen der Entscheidung nicht nachkommt, muss es demnach 500.000 Euro ins EU-Budget zahlen. (APA, 15.1.2022)