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Facebook wird immer wieder vorgeworfen, Desinformationen eine Plattform zu bieten.

Foto: AP / Nick Wass

Immer wieder kommt es vor, dass Facebook Nutzer wegen Falschaussagen sperrt. Im Mai des vergangenen Jahres traf es einen Peruaner namens Juan Mejia Seminario. Wie "Heise" berichtet, hatte er in einem Posting die Verschwörungserzählung verbreitet, Covid-19 sei in einem chinesischen Labor entwickelt worden, um der Weltwirtschaft zu schaden. Der Beitrag wurde daraufhin als Desinformation markiert und sein Konto für 30 Tage gesperrt.

Nun hat Seminario Facebook/Meta-CEO Mark Zuckerberg auf 300.000 Dollar Schadenersatz geklagt. Der Grund: Die Sperre habe sein Recht auf freie Meinungsäußerung, aber auch die Vertragsbedingungen des Social-Media-Netzwerks verletzt. Die verantwortliche Richterin Lila Fuentes lädt laut den Berichterstattern nun sowohl den klagenden Anwalt als auch den Beklagten zu einer Anhörung per Telefonkonferenz im kommenden Juni.

Jubel auf Twitter

Das Treffen soll über Google Meet stattfinden, eine Vorladung Zuckerbergs habe sie bereits über diplomatische Kanäle angeordnet. Außerdem müsse dieser innerhalb von zehn Tagen auf die Klage reagieren. Auf Twitter schreibt der Kläger, dass das Gericht das Gesetz ehre und der Facebook-Chef sich nun "wegen Menschenrechtsverletzungen zu verantworten" habe.

Facebook wird immer wieder vorgeworfen, Desinformation und Verschwörungserzählungen eine Plattform zu bieten. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie konzentrieren sich diese auf die Regierungsmaßnahmen, die Pharmaindustrie und eine vermeintlich giftige Impfung. Im September 2021 reagierte der Konzern mit der Löschung von etwa 150 Nutzerkonten, die mit der "Querdenker"-Bewegung in Verbindung gestanden haben sollen. Gleichzeitig kündigte man ein neues Vorgehen gegen koordinierte Kampagnen an, die Nutzer dazu anstiften, auch abseits sozialer Medien Schaden anzurichten. (mick, 18.1.2022)