Seit gut zweieinhalb Jahren wird unter dem Schlagwort "Fair Pay" in Österreichs Kulturpolitik die prekäre Situation heimischer Kulturschaffender und die Frage, wie man dagegen ankämpfen könnte, diskutiert. Als Maßnahmen sind neben relativ einfach zu bewerkstelligenden Subventionserhöhungen auch komplexere Sachverhalte im Gespräch: Verbesserungen bei Arbeitsverträgen und Sozialversicherung beispielsweise, vor allem aber sogenannte Honoraruntergrenzen, die festlegen, welche MindestStandards an Bezahlung erfüllt sein sollten, um als Kulturprojekt öffentliche Förderung zu bekommen. In Wien und Salzburg sind diese Grenzen teilweise bereits wirksam – eine bundeseinheitliche Regelung lässt nach wie vor auf sich warten.

Zu langsam geht das der SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek, die eine parlamentarische Anfrage an Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) richtete und resümierend festhält: "Außer Spesen kaum was gewesen. Es wurde zwar viel diskutiert, es fanden im Prozess dutzende Termine statt, der Output der grünen Kulturpolitik hingegen ist sehr überschaubar."

Geld, aber nichts Bindendes

Der Output lässt sich immerhin in Zahlen gießen: Gut 2,2 Millionen Euro wurden in den Jahren 2020 und 2021 mit dem Etikett Fair Pay versehen aufgewendet. Das meiste davon ging in zusätzliche Förderung von Kulturprojekten aus allen Sparten, mit 220.000 Euro etwa wurde erstmalig die Kabarettnachwuchsförderung "Trampolin" aufgesetzt, mit selbiger Summe gab es auch einen Call für Kulturvermittler, 400.000 Euro gingen an die IG Netz, die freie Kulturinitiativen bei der Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen unterstützt.

Parallel dazu gab es zahlreiche Abstimmungsgespräche zwischen allen Beteiligten, zu 15 Verhandlungsrunden kam es bereits beim laufenden Kollektivvertragsprozess bei den Bundesmuseen, eine Novelle des Theaterarbeitsgesetzes ist laut Ministerium in Ausarbeitung, und demnächst wird das Ergebnis einer Gallup-Erhebung zum Fair Pay Gap erwartet, die zeigen soll, wie viel Subvention in den Töpfen fehlt, würden alle Kulturschaffenden angemessen bezahlt werden.

Die SPÖ vermisst vor allem rechtlich bindende Maßnahmen: So wurde Fair Pay zwar bereits als Kriterium in die Entscheidungen der Förderjurys miteinbezogen, aber noch nicht zwingend festgezurrt. Kritik gibt es auch an den hohen Kosten des Fairness-Symposiums, das Andrea Mayer am 30. September 2021 als eine Art "Kick-off-Veranstaltung" zum Thema verstanden haben wollte. Teilnehmer aus allen Bundesländern und internationale Beiträge wurden aufgeboten, manche kritisierten den "Showcharakter" des Events, das mit 77.000 Euro zu Buche schlug. 44.000 davon entfielen auf die technische Umsetzung, die mit Livestream, Videozuschaltungen und Online-Fragemöglichkeit zwar professionell umgesetzt, aber auch kostspielig war.

Nun müsse "die Kulturstaatssekretärin endlich vom Reden zum Tun kommen", fordert Heinisch-Hosek. Mayer lässt den STANDARD wissen, dass man "intensiv" am Prozess weiterarbeiten werde. "Noch im Jänner" will die Staatssekretärin weitere Schritte verkünden.(Stefan Weiss, 19.1.2022)