Wien – Der Presseclub Concordia startet ein neues Programm, um Journalisten bei juristischen Fragen und Problemen zu unterstützen. Der "Rechtsdienst Journalismus" umfasst einer Aussendung vom Donnerstag zufolge Schulungen, individuelle Rechtsauskunft sowie allfällige Prozesshilfe. Unterstützt wird das Vorhaben durch die VG Rundfunk sowie die Literar-Mechana.

Journalistinnen und Journalisten würden "in unserer polarisierten Gesellschaft" immer mehr in Bedrängnis geraten, heißt es in der Mitteilung. Neben Angriffen im Netz oder auf der Straße gebe es auch Versuche, mittels "juristischer Drohgebärden" gegen kritische Berichterstattung vorzugehen. Dem will der Presseclub mit dem neuen Programm entgegenwirken.

Schulungen, Rechtsauskunft, Prozesshilfe

Mit Schulungen sollen die rechtlichen Kompetenzen geschärft werden, auf einer zweiten Stufe sind persönliche Auskunftsgespräche zu medien- und urheberrechtlichen Fragen geplant – "insbesondere bei Bedrohung durch Einschüchterungsklagen (SLAPP) sowie psychischen und physischen Angriffen". Voraussetzung dafür ist die Teilnahme an der Schulung. Und schließlich ist in ausgewählten Fällen "missbräuchlicher Klagen" eine Prozesshilfe mittels finanzieller Unterstützung vorgesehen, wobei über die Höhe der Beteiligung ein unabhängiges Komitee einzelfallbezogen entscheiden soll. (APA, 20.1.2021)