Silvio Berlusconi nimmt sich entgegen seiner ursprünglichen Absicht aus dem Rennen um das Präsidentenamt.

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Die Entscheidung Berlusconis, das Handtuch zu werfen, kam nicht unerwartet: Wochenlang hatten er und seine Getreuen versucht, nicht nur die Parlamentarier der Rechtsparteien zu überzeugen, sondern sich auch die Unterstützung von Vertretern anderer Parteien zu sichern.

Beides ist nicht gelungen: Die Bündnispartner Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega und Giorgia Meloni von den postfaschistischen Fratelli d'Italia hatten dem Cavaliere zwar die Treue geschworen, aber es war seit langem offensichtlich, dass Berlusconis Kandidatur nicht einmal das eigene Lager so richtig überzeugte. Und auch der Versuch, über den politischen Zaun zu grasen, war nicht vom erhofften Erfolg gekrönt.

"Italien muss heute einig sein und weiterhin alle Kräfte aufbieten, um die schwerwiegende sanitäre Notlage und die Krise zu bekämpfen", erklärte der 85-jährige Ex-Premier am Samstagabend. In diesem Geiste habe er beschlossen, einen weiteren Schritt auf der Straße der nationalen Verantwortlichkeit zu tun und auf die Kandidatur zu verzichten.

Das Rechtsbündnis werde einen anderen Kandidaten vorschlagen, der geeignet sei, die nationale Einheit zu garantieren. Als mögliche Kandidaten der Rechten werden Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati, die frühere Bildungsministerin Letizia Moratti, der ehemalige Senatspräsident Marcello Pera und der frühere Präsident der Abgeordnetenkammer Pierferdinando Casini gehandelt.

Lange Wahl erwartet

Eine schlechte Nachricht hatte Berlusconi gestern auch für Regierungschef Mario Draghi bereit, dem ebenfalls große Ambitionen auf das Staatspräsidium nachgesagt werden. "Die Linie unserer Partei ist, dass Draghi nicht in den Quirinal umzieht und im Palazzo Chigi bleibt, dem Sitz des Ministerpräsidenten", betonte Parteikoordinator Antonio Tajani, der ehemalige Präsident des EU-Parlaments.

Die Regierung Draghi müsse ihre begonnene Arbeit bis zum Ende der Legislatur 2023 fortführen und insbesondere die Projekte des nationalen Wiederaufbauplans sowie die dringend notwendigen Reformen der Steuern, der Justiz und der Bürokratie zu Ende führen.

Die Wahl des Nachfolgers von Staatspräsident Sergio Mattarella beginnt am Montag und könnte mehrere Tage dauern. Mit dem Rückzug Berlusconis werden die Karten neu gemischt; Draghi bleibt trotz der ablehnenden Haltung des Cavaliere, die auch von Lega-Chef Matteo Salvini geteilt wird, der Favorit. (Dominik Straub, 22.1.2022)