Ende gut, alles gut? Man könnte versucht sein, erleichtert dieses Fazit nach dem Rückzieher von Silvio Berlusconi zu ziehen. Aber es ist eben nicht alles gut – und das wird man beim Versuch, einen Staatspräsidenten oder eine Staatspräsidentin für Italien zu finden, spätestens heute, Montagnachmittag bzw. am Abend, wieder einmal feststellen müssen.
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Denn die Kandidatur des vorbestraften ehemaligen Skandalpremiers für das Staatspräsidium mag zwar eine international beachtete Groteske sein; doch sie hat sehr gut sichtbar in Erinnerung gerufen, wie instabil Italien politisch nach wie vor ist. Und wie wenig es braucht, damit alles, was die Regierung in den vergangenen Monaten mühsam erreicht hat, wieder zunichtegemacht wird.
Das Problem ist nicht einfach auf Berlusconi zu reduzieren: Die Alternativen zu ihm, dem vergleichsweise Gemäßigten, sind im Rechtslager nämlich bloß Matteo Salvini, Chef der rechten, europafeindlichen Lega, und die Postfaschistin Giorgia Meloni – im Ton öfter gemäßigter als Salvini, in der Sache aber nicht. Das sagt alles.
Keine politische Elite, die diesen Namen verdient
Die Linke wiederum ist chronisch zerstritten und hat sich überdies mit der irrlichternden Anti-System-Bewegung der Fünf Sterne verbündet. Das heißt: In Italien gibt es derzeit keine politische Elite, die diesen Namen verdient. Sonst hätte es eine Kandidatur wie jene Berlusconis schon gar nie gegeben.
Italien, das hochverschuldete und reformbedürftige Land, wurde in den vergangenen Monaten von einem Dream-Team geführt: von Staatspräsident Sergio Mattarella und Ministerpräsident Mario Draghi. Doch die Zeit dieses Duos der Besonnenheit und Kompetenz endet in diesen Tagen: Sobald sich die 1.009 Wahlmänner und Wahlfrauen der Parlamentskammern auf einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin geeinigt haben werden, wird sich der 80-jährige Mattarella in den Ruhestand begeben.
Das politische Schicksal Draghis – der 74-Jährige hat offenkundig Ambitionen auf Mattarellas Nachfolge, würde aber ein großes Vakuum an der Regierungsspitze hinterlassen – liegt in der Hand der vereinigten Parlamentskammern. Es kann und wird Überraschungen geben in den nächsten Tagen, bis Mattarellas Nachfolge geregelt ist. Und es kann auch einiges dabei schiefgehen – und das macht diese Staatspräsidentenwahl dieses Mal so bedeutungsvoll und spannend wie selten zuvor. (Dominik Straub, 24.1.2022)