Rom – Die erste Abstimmung über einen neuen italienischen Präsidenten hat am Montagabend keine Entscheidung gebracht. Kein Kandidat erreichte die Zweidrittelmehrheit von 673 Stimmen. Gewählt wird ein Nachfolger für Präsident Sergio Mattarella, dessen siebenjährige Amtszeit am 3. Februar zu Ende geht.

Viele Wahlberechtigte hatten angekündigt, einen leeren Stimmzettel abzugeben. Die Parteien verhandeln noch, um einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. Ab dem vierten Wahlgang reicht eine absolute Mehrheit. Für Wahlleute, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden oder sich in Quarantäne befinden, wurde ein eigenes Wahllokal auf dem Parkplatz des Parlaments in Rom eingerichtet.

Suche nach gemeinsamen Kandidaten

Unterdessen laufen die Verhandlungen über einen parteiübergreifenden Kandidaten. Matteo Salvini, Chef der rechten Lega, und der Chef des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), Enrico Letta, führten am Montag Gespräche. "Letta und Salvini arbeiten an einigen Optionen und werden sich am Dienstag wiedersehen", erklärten die Lega und die PD.

Ministerpräsident Mario Draghi gilt als Favorit, was jedoch zu vorgezogenen Neuwahlen führen könnte. Er traf am Montag Salvini. Noch unklar ist, ob die Lega bereit wäre, Draghis Wechsel zu unterstützen. Befürchtet wird politische Instabilität, sollte die Regierung Draghi zu Ende gehen.

Die oppositionelle Rechtspartei Fratelli d'Italia schlägt den ehemaligen Staatsanwalt Carlo Nordio vor. Der 75-Jährige hat sich mit einer ausgedehnten Untersuchung von Bestechungsfällen im linken politischen Lager einen Namen gemacht und hat später eine parteiübergreifende Kampagne zur Justizreform angeführt.

Nächster Wahlgang am Dienstag

Am Dienstagvormittag ist ein weiterer Wahlgang geplant, es wird jedoch auch da nicht mit einer Entscheidung gerechnet. Am ersten Wahlgang nahmen 1.009 Wahlmänner und -frauen teil: die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren sowie 58 Delegierte der 20 Regionen. Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung.

In das Amt des Präsidenten sind alle Italiener wählbar, die das 50. Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind. Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Präsident für sieben Jahre. Zwölf Präsidenten gab es seit Gründung der Republik, bisher wurde noch keine Frau zur Staatschefin gewählt. (APA, 24.1.2022)