Wien – "Topos", ein Teil der geplanten ORF-Streamingplattform ORF-Player, ist rechtlich startbereit: Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) verzichtet auf rechtliche Schritte gegen die Plattform für Wissenschaft, Religion, Bildung und Kultur. Sie hätte gegen das Okay der Medienbehörde im Dezember noch eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof einlegen können.

"Die BWB nimmt von einer Beschwerde gegen diesen Bescheid Abstand. Sie wird jedoch die weitere Entwicklung beobachten und in Hinblick auf die Einhaltung des durch den Bescheid abgegrenzten Antragsgegenstands evaluieren", heißt es in ihrer Stellungnahme zum Bescheid der Medienbehörde.

Die Wettbewerbsbehörde erklärt zum Bescheid der Komm Austria, sie sei bei einzelnen Schlussfolgerungen der Behörde "zu Themen wie Marktabgrenzung, Marktauswirkungen sowie Angebotsumfang nicht vollständig" einer Meinung mit dieser. Die Medienbehörde komme "zu einem anderen Ergebnis als die BWB".

Wenn der ORF über seine Angaben im Konzept an die Medienbehörde hinausgehe, müsste "Topos" neu beantragt werden und einem neuen sogenannten Auftragsprüfungsverfahren unterzogen werden, erklärt die BWB in ihrer Stellungnahme. Die Behörde signalisiere in ihrer Begründung des Bescheids eine diesbezügliche "Bereitschaft", schreibt die BWB.

Video, Audio, Foren, Werbung

Im Angebotskonzept beschreibt der ORF "Topos" als "multimediale Zusammenführung der öffentlich-rechtlichen Kernkompetenzen Wissenschaft, Bildung, Kultur und Religion auf einer Plattform mit Fokus auf die Elemente Video, Audio, Livebeitrag und Feature." Er kündigt "nach Möglichkeit" Livestreams an – etwa zu Kulturveranstaltungen und religiösen Zeremonien –, nach den Kriterien des geltenden ORF-Gesetzes als "ergänzende audiovisuelle Elemente im Rahmen eines Artikels der Überblicksberichterstattung", "sendungsbegleitende Inhalte zur Erläuterung und Vertiefung von Sendungen" oder "Videoinhalte, die in dieser Form exklusiv auf topos.ORF.at angeboten werden". Hier verspricht der ORF einen "engen inhaltlichen Konnex zwischen dem Livestream und der sonstigen Rundfunk- und/oder Online-Berichterstattung des ORF" .

"Topos" werde auch Podcasts – "Audio und Video" – enthalten, auch hier verspricht der ORF "sendungsbegleitenden Charakter", "Ergänzung von Elementen in der Überblicksberichterstattung", oder sie gäben "bereits ausgestrahlte Sendungen 1:1 wieder".

Das Angebotskonzept sieht unter anderem auch Foren vor – "im inhaltlichem Zusammenhang mit österreichweit ausgestrahlten Fernseh- und Hörfunkprogrammen", "in beschränktem Umfang" und "nicht ständig" sowie "redaktionell begleitet".

Auch Werbung ist im Angebotskonzept von "Topos" vorgesehen. (red, 26.1.2022)