Washington – Eine offizielle Bestätigung gibt es noch nicht, aber mehrere US-Medien berichten es übereinstimmend: Der liberale US-Höchstrichter Stephen Breyer will sich mit Ende des aktuellen Gerichtsjahres von seinem Posten zurückziehen. Damit würde der 83-Jährige dem aktuellen US-Präsidenten Joe Biden die Chance für eine Nachbesetzung geben. Das Weiße Haus wollte sich in einer ersten Reaktion nicht zu den Berichten der TV-Sender NBC News und CNN äußern. Das aktuelle Gerichtsjahr dauert noch bis Oktober.

Breyer ist im neunköpfigen Gremium einer von noch drei verbleibenden Richterinnen und Richtern, die den Liberalen nahestehen. Er ist zudem der älteste der amtierenden Höchstrichter. Auf ihn war zuletzt der Druck zu einem Rücktritt gewachsen. Vielen Liberalen steckt dabei noch die Erfahrung nach dem Tod der Höchstrichterin Ruth Bader Ginsburg im Sommer 2020 in den Knochen.

Trump-Nachbesetzung

Sie hatte sich trotz mehrerer Krebserkrankungen und ihres hohen Alters gegen einen Rücktritt während der Amtszeit Barack Obamas gestemmt. Nach ihrem Tod konnte der dann amtierende Präsident Donald Trump die erzkonservative Juristin Amy Coney Barrett für den Posten nominieren. Damit verschob sich die Machtbalance am Höchstgericht, wo nun sechs konservative und drei liberale Höchstrichterinnen und Höchstrichter tätig sind.

Im Wahlkampf 2020 hatte der spätere US-Präsident Joe Biden versprochen, eine schwarze Frau für den Posten am Höchstgericht zu nominieren, sollte er eine solche Nachbesetzung vornehmen müssen. Biden sagte am Rande eines Auftritts im Weißen Haus, er wolle sich erst zu einer möglichen Nachbesetzung äußern, sobald Breyer eine Erklärung abgegeben habe. (mesc, 26.1.2022)