New York – Uno-Generalsekretär Antonio Guterres hat Chinas Präsident Xi Jinping auf die Wichtigkeit eines glaubwürdigen Besuches der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in dem Land hingewiesen. Guterres habe sich den Vereinten Nationen (UN) zufolge am Samstag am Rande der Olympischen Winterspiele in Peking mit dem chinesischen Präsidenten und dem Außenminister Wang Yi getroffen.

"Der Generalsekretär machte deutlich, dass er erwartet, dass die Kontakte zwischen dem Büro der Kommissarin für Menschenrechte und den chinesischen Behörden einen glaubhaften Besuch der Kommissarin in China und Xinjiang ermöglichen werden", hieß es im UN-Bericht über Guterres' Treffen mit Xi Jinping. Die Menschenrechts-Chefin der UN, Michelle Bachelet, bemüht sich seit mehr als zwei Jahren um einen Zugang zu Xinjiang, um dort die Vorwürfe von Misshandlungen an der muslimischen Minderheit der Uiguren untersuchen zu können.

Nur "freundlicher Besuch"

Bachelets Büro in Genf bestätigte im vergangenen Monat, dass Gespräche für eine mögliche Reise in das Gebiet im Nordwesten Chinas in der ersten Jahreshälfte im Gange seien. Ende Januar berichtete die "South China Morning Post" unter Berufung auf Insider, dass Bachelet nach den Olympischen Spielen in die Region reisen dürfe. Bedingung sei, dass es sich um einen "freundlichen" Besuch und nicht um Recherche handele. Wie die Zeitung weiter berichtete, hat die Regierung in Peking Bachelet gebeten, einen Bericht über die Lage in Xinjiang nicht zu veröffentlichen.

Menschenrechtsgruppen und die USA werfen China unter anderem Völkermord an den Uiguren vor. Durch die Olympischen Spiele in der chinesischen Hauptstadt vom 4. bis 20. Februar rückten mögliche Menschenrechtsverletzungen wieder in den Mittelpunkt. Westliche Staaten und Menschenrechtsgruppen werfen den chinesischen Behörden in Xinjiang vor, Uiguren in Lagern gefangen zu halten und zu foltern. Zudem sollen Angehörige der muslimischen Minderheit Zwangsarbeit verrichten müssen. China weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet die Lager als berufliche Trainings-Center, um religiösen Extremismus zu bekämpfen. (Reuters, 6.2.2022)