Brüssel – Der Botschafterposten in Berlin wird neu ausgeschrieben. Das hat Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) am Sonntagabend in der "ZiB 2" gesagt. Eigentlich hätte der Kurzzeit-Außenminister und Spitzendiplomat Michael Linhart (ÖVP), der sich gar nicht für das Amt beworben hatte, den Posten Anfang März antreten sollen. Damit alles "seine Richtigkeit" habe, soll es nun am Montag eine neue Ausschreibung geben. Schallenberg sprach von einem "Fehler, den ich wahnsinnig bedaure".

Schallenberg sagte in der ORF-Videoschaltung nach Brüssel: "Seit Jahren, solange ich denken kann, steht in jeder Ausschreibung des Außenministeriums bei Botschaftern der Satz", dass es auch die Möglichkeit gebe, dass eine "Person ausgewählt und vorgeschlagen wird, die sich nicht beworben hat". Er habe dann im Dezember auch wegen Linharts herausragender Leistungen diesen Weg gewählt. Zudem habe auch die Bundesregierung, der Ministerrat, dem zugestimmt.

Nicht mit Gesetz vereinbar

Nach genauerer Ansicht der Rechtslage sei man zu dem Schluss gekommen, dass die Formulierung der Ausschreibung auf einem alten Rechtsbestand beruhte, der nicht mit dem heutigen Ausschreibungsgesetz übereinstimme, so Schallenberg. Daher werden es am Montag eine neue Ausschreibung geben. Das ändere aber nichts an Linharts Qualifikationen. Zudem erwarte er sich dessen Bewerbung für Berlin. "Wir werden jetzt aber eine völlig neue, richtige Bewerbung machen und Ausschreibung machen, denn das muss natürlich alles seine Richtigkeit haben", so Schallenberg.

Linhart hätte Botschafter in Berlin werden sollen, ohne sich dafür beworben zu haben. Das ging aus einer Anfragebeantwortung Schallenbergs an den FPÖ-Abgeordneten Axel Kassegger hervor, wie die "Vorarlberger Nachrichten" vom Samstag berichteten. Insgesamt gab es für den Posten 14 Bewerber, Linhart war nicht darunter. (APA, 21.2.2022)