Wien – Eines der Themen seiner Pressekonferenz nahm Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Freitagabend vorweg: "Ich nehme jetzt ungern meine Maske ab, das hat Gründe. Ich werde sie dann im Laufe dieser Pressekonferenz erläutern."

Die Gründe: Der Gesundheitsminister wird die Maskenpflicht in Innenräumen wieder einführen. Darüber hinaus sollen die Quarantäneregeln so gelockert werden, dass symptomfreie Infizierte unter bestimmten Umständen arbeiten gehen können – das soll die teils prekäre Personalsituation im Gesundheitsbereich entschärfen. Auch die Unzufriedenheit innerhalb der Gesamtstaatlichen Krisenkoordination (Gecko) sprach Rauch an.

Die "weitreichenden Öffnungsschritte" vom 5. März seien auf Basis von Daten und Prognosen entschieden worden, die sich "nicht bewahrheitet" hätten. Gleichzeitig hält Rauch fest, dass die Öffnungen aus seiner Sicht "zu weitreichend und zu früh" stattgefunden hätten.

"Sorge" wegen Personalsituation

Er habe sich kurzfristig neue Berechnungen vorlegen lassen, und die gingen davon aus, "dass wir jetzt noch zwei Wochen lang anhaltend hohe Zahlen" haben werden – also mehr als 50.000 Neuinfektionen pro Tag. "Das hat konkrete Auswirkungen, und diese Auswirkungen habe ich in den vergangenen Stunden versucht zusammenzutragen und auszuloten."

Freitagvormittag habe er mit allen Spitalsdirektorinnen und -direktoren gesprochen, auch mit den Soziallandesrätinnen und -räten wegen der Situation in den Pflegeheimen. "Was dort berichtet wurde, erfüllt mich mit Sorge", sagte Rauch. "Wir haben immer davon gesprochen: Es darf keine Überlastung des Gesundheitssystems geben." Nun seien zwar aktuell die Intensivstationen nicht überlastet, auf den Normalstationen herrsche aber "mitunter" eine "angespannte Situation".

Beim Personal sei diese sogar "äußerst angespannt". "Es fehlt an Personal, und es ist der Betrieb nur noch mit Mühe aufrechtzuerhalten." Es herrsche also Handlungsbedarf, erklärte der Gesundheitsminister.

Maskenpflicht voraussichtlich ab Mittwoch

Die Maskenpflicht in Innenräumen sei das "gelindeste Mittel", er werde sie daher per Verordnung wieder erlassen. Aus Bundesländern wie Salzburg, Vorarlberg, Oberösterreich und Wien sei diese Aufforderung an ihn ergangen. Weil die Materie aber rechtlich komplex sei und er anstrebe, dass die Regelung auch vor dem Verfassungsgerichtshof hält, dauere das noch: "Wir gehen davon aus, dass wir das übers Wochenende schaffen und bis Mittwoch fertig haben."

Die zweite angekündigte Maßnahme "soll eine Hilfestellung sein und eine Wahrnehmung dessen, was mich als Hilfeschrei aus den Spitälern erreicht hat": Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitsbereich sollen "unter bestimmten Voraussetzungen mit Maske arbeiten gehen können". Dazu gebe es unterschiedliche Einschätzungen der Expertinnen und Experten.

Neue Impfkampagne und Homeoffice-Empfehlung

Außerdem kündigte Rauch an, dass die Empfehlung für Homeoffice wieder ausgesprochen werden soll. Und am Montag soll eine neue Impfkampagne starten, um "die Impfbereitschaft wieder in die Höhe zu bringen".

Bei den Mitgliedern von Gecko habe er sich am Freitag entschuldigt, sagte Rauch – "für manche Ungereimtheit und manchen Unmut, der dort entstanden ist". Es sei der Eindruck entstanden, die Politik missbrauche Gecko. Die Politik müsse Verantwortung für ihre Entscheidungen übernehmen, "nicht die Kommission oder einzelne Mitglieder der Kommission". Bei Gerry Foitik, dem Bundesrettungskommandanten des Roten Kreuzes, habe er sich für dessen Einsatz bedankt – Foitik hat seine Gecko-Mitgliedschaft ja am Freitag zurückgelegt.

Hin und Her "ist ein Problem"

Auf die Frage, ob er das ständige Hin und Her nicht als Problem sehe, antwortete der Gesundheitsminister: "Da muss ich nicht lange herumlamentieren. Das ist ein Problem." Nachher sei man immer klüger, die Prognosen hätten sich eben verändert. Es sei nun notwendig zu reagieren. (sefe, 18.3.2022)