Ein russisches Gericht hat die Aktivitäten der sozialen Netzwerke Instagram und Facebook, die zum Konzern Meta gehören, als extremistisch eingestuft und ihren Betrieb in Russland verboten. Das berichtete ein TASS-Korrespondent am Montag aus dem Gerichtssaal.

Nach Angaben der Richterin Olga Solopova hatte das Moskauer Bezirksgericht Twerskoj dem entsprechenden Antrag der russischen Generalstaatsanwaltschaft stattgegeben, gegen den Meta berufen hatte. Vorangegangen war dem eine Sperre der Plattformen seitens des Telekomregulators Roskomnadsor, nachdem Meta ursprünglich auch Gewaltaufrufe gegen russische Soldaten und Todeswünsche gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Anbetracht des russischen Angriffs auf die Ukraine offiziell zugelassen hatte. Nach Kritik an dieser Vorgangsweise wurden diese Regeln präziser gefasst und schließen nun Todesdrohungen gegen Personen, inklusive Staatschefs aus.

Das Urteil soll sofort in Kraft treten. Zuvor hatte der russische Geheimdienst FSB auf einem Verbot von Instagram und Facebook bestanden. Das Verbot gilt nicht für den WhatsApp-Messenger von Meta. Die zunehmenden Restriktionsmaßnahmen seitens der russischen Regierung führten bereits zu einem Boom bei der Nachfrage nach VPN-Services in den russischen Appstores. (APA, red, 21.3.22)

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