Wien/Linz/Klagenfurt/Graz – Mit der Ankunft von immer mehr Flüchtlingen aus der Ukraine wird es nicht nur zunehmend schwieriger, die Menschen unterzubringen, sondern vor allem auch ihre Daten möglichst schnell zu erfassen. Was aber die Voraussetzung ist, damit Betroffene die sogenannte blaue Karte und damit ein Anrecht auf Arbeitsmarktzugang und Reisefreiheit in der EU für vorerst ein Jahr erhalten. Grundversorgung, Krankenversicherung und Schulanmeldungen gibt es für sie laut Innenministerium auch ohne Karte.

Nachdem mehrfach Kritik laut wurde, dass Flüchtlinge trotz Termins Stunden auf die nötigen Einreiseformalitäten warten mussten, setzen einzelne Bundesländer auf ein Ticketsystem, um eine rasche Abwicklung zu erreichen. Zusätzlich sicherte das Innenministerium weitere Erfassungsgeräte zu.

Sondereinsatz für Impfbusse

Wie viele Erfassungsgeräte am Dienstag in den 50 Erfassungsstellen verwendet wurden, war aus dem Innenministerium nicht zu erfahren. Bis Ende der Woche sollen 220 Geräte eingesetzt sein.

Eine Reihe der Maschinen soll in mobilen Erfassungsstellen durch das Land kurven. Dorthin, wo die Ukraine-Flüchtlinge untergebracht sind. Dazu, so ein Ministeriumssprecher, seien zum Beispiel "Impfbusse geeignet, die derzeit nicht gebraucht werden". Diese würden die Voraussetzungen erfüllen, die da seien: "Stromanschluss und Internetverbindung für die Applikationen der Polizei, des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl und der Länderbehörden".

Die Registrierung der Ukraine-Flüchtlinge selbst gehe großteils unkompliziert vonstatten, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Die meisten Ankommenden hätten biometrische Pässe bei sich, deren Daten rasch in die Erfassungsgeräte eingespeist werden könnten. Wer ohne biometrischen Pass kommt, muss fotografiert werden. Die Fingerabdrücke werden in jedem Fall abgenommen.

Nur vier Geräte in Oberösterreich

Klagen über zu lange Wartezeiten gab es zuletzt vor allem in Oberösterreich. Dort wurden bislang rund 2.000 Flüchtlinge von der Polizei registriert. Vier Erfassungsgeräte stehen aktuell den Beamten zur Verfügung. Eines in der Welser Messehalle, zwei im ehemaligen Postverteilzentrum beim Linzer Hauptbahnhof. Das vierte befindet sich in der Polizeiinspektion am Bahnhof, an die sich aber ausschließlich Personen mit Voranmeldung wenden können.

An den anderen Stellen arbeite man mit dem Ticketsystem, erläutert Polizeisprecher David Furtner. Je nachdem wie alt die Reisepässe der Ukrainer – hauptsächlich Frauen und Kinder – sind, dauere die Erfassung zwischen zehn (mit biometrischem Dokument) und 20 Minuten. Die Tageskapazität betrage derzeit 400.

Mobilität in Kärnten

In Kärnten laufe die Registrierung bisher "ohne nennenswerte Probleme", sagt Polizeisprecher Mario Nemetz. Erfassungsstellen seien in Klagenfurt und Villach installiert worden, zudem sei ein mobiler Registrierungsbus in den Bezirken unterwegs. Bisher seien in Kärnten rund 1.100 Personen erfasst worden.

Zügig ist nach Polizeiangaben auch die Registrierung in der Steiermark angelaufen. "Wir könnten eigentlich mehr erfassen, als Bedarf vorhanden ist", sagt Polizeisprecher Markus Lamb. In Graz sind drei Erfassungszentren eingerichtet.

Das größte in der Grazer Messe fungiert als zentrale Anlaufstelle, organisiert nach dem "One-Stop-Shop"-Prinzip. Hier werden nach der Registrierung auch die Fragen der Grundversorgung, Sozialleistungen und Unterkunft geklärt. Bisher sind rund 2000 Schutzsuchende in der Steiermark registriert worden. In Kürze sollen auch mobile Zentren in den Regionen ausgeweitet werden. (Irene Brickner, Walter Müller, Markus Rohrhofer, 22.3.2022)