Wien – Johannes Steinhart, bisher Vizepräsident der Wiener Ärztekammer, wird neuer Wiener Ärztekammerpräsident. Eine Aussendung zufolge steht eine Koalition, die diesmal den Stimmenstärksten der Ärztekammerwahl vom 19. März unterstützt. Die letzten beiden Male – 2012 und 2017 – war der Zweitstärkste, nämlich Thomas Szekeres, als Präsident hervorgegangen. Er ist auch Chef der Bundeskurie. "Ich freue mich, dass wir diese Reformkoalition in Rekordzeit zustande gebracht haben", teilte Steinhart mit.

Johannes Steinhart ist niedergelassener Urologe. Seine Fraktion "Vereinigung" gilt als ÖVP-nah und kam bei der Kammerwahl auf 26 Mandate, konnte also die Anzahl der Mandate im Vergleich zu 2017 halten. Der neue Koalitionsvertrag ist einer Aussendung nach bereits unterzeichnet: Demnach handelt es sich um eine Einigung der "Vereinigung" mit We4you (sechs Mandate), der Liste "Turnusärzte für Turnusärzte" (sechs Mandate) den Grünen Ärzten (vier Mandate), Asklepios (zwei Mandate), den Wahlärzten Wien (ein Mandat) und der "Liste Integrative Medizin" (ein Mandat).

Dies ist zwar mit 46 von 90 Mandaten nur eine knappe Mehrheit. Da davon auszugehen ist, dass die impfgegnerische MFG-Fraktion (die auf sechs Mandate kam) und Szekeres nicht miteinander koalieren würden, ist die Entscheidung aber eindeutig. Der Steinhart-Koalition gehören damit zwei Fraktionen an, die bisher Szekeres unterstützt hatten (Grüne und Turnusärzte). Teilweise soll es interne Verwerfungen innerhalb von Fraktionen gegeben haben, die diese Veränderungen nach sich zogen. Auch ein Immo-Deal des Wohlfahrtsfonds am Graben, der für Schlagzeilen gesorgt hat, könnte eine Rolle gespielt haben. In einer Aussendung am Montag hieß es, die "Reformkoalition" habe sich unter anderem zum Ziel gemacht, die Arbeitsbedingungen für Spitals- und niedergelassene Ärztinnen und Ärzte zu verbessern und für Transparenz bei Entscheidungen der Ärztekammer zu sorgen.

Bundeskurie wählt Ende Mai

Die Wahl zum Wiener Ärztekammerpräsidenten findet dann am 3. Mai in der Vollversammlung der Kammer statt. Die Wahl auf Bundesebene ist für Ende Juni geplant. Auch die Funktion des Präsidenten der Österreichischen Ärztekammer wird neu zu besetzen sein, denn es wird einer der neun Chefs der Landeskammern dazu gewählt werden. Szekeres kann dann nicht mehr in diese Funktion kommen. In mehreren Bundesländern stehen die Ärztekammerwahlen in den nächsten Tagen noch an, als letztes wählt Salzburg am 8. April. (Gudrun Springer, 28.3.2022)