Der Zauber der Montur wirkte vielleicht zu kaiserlich-königlichen Zeiten, ein 35-jähriger Angeklagter verlor dagegen bereits nach einem Monat sein Interesse an einer militärischen Karriere und verschaffte sich mit illegalen Mitteln Ruhe.

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Wien – Alle heilige Zeit wird am Strafgericht ein Verfahren nach dem Militärstrafgesetz verhandelt. Meist geht es um Desertion, wenn ein Rekrut dem Einberufungsbefehl nicht Folge leistet, sondern lieber untertaucht. Der 35-jährige Herr K. hatte seinen Grundwehrdienst bereits hinter sich, als er im Herbst 2020 beschloss, dass eine Karriere als Berufssoldat vielleicht etwas für ihn wäre. War es offenbar nicht, weshalb er sich wegen versuchten schweren Betrugs und "Dienstentziehung durch Täuschung" vor Richterin Beatrix Hornich verantworten muss.

Der Unbescholtene ist ohne Verteidiger erschienen, über den Termin hat ihn die Polizei verständigt – denn gemeldet ist er nicht, die Ladung konnte ihm daher nicht zugestellt werden. "Wissen Sie, worum es geht?", fragt ihn die Richterin daher. "Ich nehm an, das mit dem Corona-Test", antwortet K., während Hornich ihm den Strafantrag aushändigt.

Angst vor der Höchststrafe

Während der Angeklagte mit zittrigen Händen die Anklage durchliest, belehrt die Richterin ihn, dass er das Recht hat, sich acht Tage auf den Prozess vorzubereiten. "Wenn ich da jetzt aussage, was kann mir passieren? Was ist die Höchststrafe?", will K. wissen. "Theoretisch bis zu drei Jahre", klärt Hornich ihn auf, was ihn noch stärker zittern lässt. "Aber ich glaube, ich kann ohne Vorwegnahme des Beweisverfahrens schon sagen, dass es bei Ihnen als Unbescholtenem nicht die Höchststrafe wird", beruhigt die Richterin den Angeklagten, der dann zustimmt, den Prozess gleich durchzuführen.

Also erzählt K., dass er am 12. Oktober 2020 als PIA einrückte. Die Abkürzung muss er Hornich erklären: Er sei eine "Person im Ausbildungsdienst" gewesen, womit er sich für mindestens zwölf Monate verpflichtet hatte, als er seinen Vertrag mit dem Heer unterschrieb. 1.167,60 Euro hätte der Angeklagte im Monat erhalten sollen.

Lungen- und Kopfschmerzen nach Wohnungsbesichtigung

Am 12. November, also exakt einen Monat nach Karrierestart, stand eine Übung an, K. nahm sich wegen einer Wohnungsbesichtigung aber am Vormittag frei. Am Nachmittag fühlte er sich nicht gut, sein Vorgesetzter schickte ihn ins Krankenrevier, von dort wurde er nach Hause geschickt, behauptet er. "Ich bekam dann Lungen- und Kopfschmerzen, meine Freundin war davor positiv", erinnert er sich an die Corona-Infektion.

Er kontaktierte die Hotline 1450, die führten einen Covid-Test durch – und der war negativ. Zu diesem Zeitpunkt war seine Begeisterung für die Vaterlandsverteidigung aber schon merklich abgekühlt. Laut seinen Angaben hatte er bis zu diesem Zeitpunkt noch keinen Sold bekommen. Also manipulierte er am Computer das Testresultat, retuschierte in der Passage "derzeit keine Infektion nachweisbar" das "derzeit keine" einfach weg und sandte das Dokument per Mail an seinen Vorgesetzten.

Verfälschten Befund auch Polizei gezeigt

"Und das war's eigentlich. Das ist die ganze Geschichte", erklärt der Angeklagte. Was nicht ganz stimmt: Denn er blieb bis Dezember daheim, ehe er seinen Vertrag endgültig auflöste. Irgendwann fiel beim Heer doch jemandem auf, dass es bis auf den Test keine Begründung für K.s Abwesenheit gab, und man zeigte ihn an. Auch bei der Polizei legte der Angeklagte am 22. Jänner 2021 seinen verfälschten Befund vor, dort fiel dem Beamten aber die große Lücke im Text auf, K. gestand dann auch gleich die Manipulation.

"Das Gehalt wurde aber schon fortgezahlt. Wenn Sie ehrlich gewesen wären, hätten Sie Ihrem Vorgesetzten sagen müssen, ich komme nicht mehr, da ich kein Gehalt bekomme", redet die Richterin K. ins Gewissen. "Das hört das Bundesheer nicht so gern", antwortet der Angeklagte darauf, gibt aber auch zu: "Das war doof."

Angeklagter nicht unter den "Engagiertesten"

Sein Vorgesetzter, ein Hauptmann, erzählt der Richterin, dass er bereits knapp über 3.000 Soldaten ausgebildet habe, K. habe "nicht zu den Engagiertesten" gehört und mehrmals freie Tage verlangt, angeblich, um sich um seine pflegebedürftige Mutter zu kümmern. Den ausgebliebenen Sold kann sich der Zeuge damit erklären, dass K. am 12. Oktober eingerückt sei und das Geld am 15. überwiesen werde, das könnte zu knapp gewesen sein. Warum aber auch Mitte November dann offenbar keine Kontobewegungen stattfanden, weiß er nicht.

Wegen versuchten schweren Betrugs verurteilt Hornich K. am Ende zu drei Monaten bedingter Haft. "Möglicherweise hätten Sie etwas mehr Geduld an den Tag legen müssen", erklärt sie dem Angeklagten, der mittlerweile eine andere Ausbildung macht. "Wichtig ist, dass Sie diese Spirale durchbrachen", appelliert die Richterin. "Das kann ich mir ab heute abschminken", reagiert der Angeklagte darauf geknickt, meint er doch, dass er seinem neuen Arbeitgeber nun sagen muss, dass er vorbestraft ist. "Na warten Sie", wirft Hornich ein und belehrt K., dass die Strafe im Strafregister nur für Exekutive und Justiz sichtbar sei, er dürfe sich abseits davon weiter als unbescholten bezeichnen.

Gute Wünsche der Richterin

Der unvertretene Angeklagte hat automatisch drei Tage Bedenkzeit, der Staatsanwalt gibt keine Erklärung ab, die Entscheidung ist daher noch nicht rechtskräftig. Mit den Worten "Ihnen alles Gute, und schauen Sie, dass Sie auf dem richtigen Weg bleiben", verabschiedet Hornich K. ins Wochenende. (Michael Möseneder, 3.4.2022)