Die Welt rüstet auf, und Israel mischt mit: Der israelische Rüstungsexport erzielte 2021 mit 10,4 Milliarden Euro einen historischen Rekord. Während die Corona-Pandemie und ihre Folgekosten die Regierungen der Welt zum Sparkurs zwangen, tat das der Rüstungsnachfrage keinen Abbruch. Israelische Unternehmen profitierten davon: Seit Beginn des Jahres 2020 steigerte Israel seine Rüstungsexportvolumina um 55 Prozent.

Absage an Kiew

Der größte Abnehmer war mit 41 Prozent der europäische Kontinent, gefolgt von Asien und dem Pazifikraum. Wobei das israelische Verteidigungsministerium sich bedeckt hält, wenn es nach Ausfuhren in einzelne Länder gefragt wird. "Wir machen keine länderspezifischen Angaben", sagt eine Sprecherin des Ministeriums. Ob und wie viel also beispielsweise nach Russland exportiert wurde, bleibt unklar. Den mehrmaligen Ersuchen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj um militärische Unterstützung in der Abwehr der russischen Aggression erteilte die israelische Regierung bisher jedoch Absagen.

Etwas auskunftsfreudiger ist das Ministerium, wenn es um Auslieferungen in die Golfstaaten geht – konkret in jene zuvor verfeindeten Länder, mit denen Israel seit August 2020 erstmals wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen unterhält. Allein sieben Prozent der Rüstungsexporte Israels gingen im Vorjahr in die Staaten der Abraham-Abkommen, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate.

Israel ist relativ zu seiner Einwohnerzahl der größte Rüstungsexporteur der Welt, in absoluten Zahlen rangiert es unter den Top Ten. Den größten Teil machen Abwehrsysteme und Raketen aus, gefolgt von Trainings und Trainingstechniken. Ausländische Abnehmer lassen sich vor allem bei der Terrorbekämpfung im Inneren von israelischen Sicherheitsfirmen beraten und unterstützen.

Sonderfall Pegasus

Ein wachsender, mit vier Prozent aber noch kleiner Anteil fällt auf Cyber- und Spionagetechnologie. In den Schlagzeilen gewann dieser Bereich viel Aufmerksamkeit: Die Pegasus-Software des Konzerns NSO steht wegen gravierender Eingriffe in die Privatsphäre zwar seit langem in der Kritik, im Vorjahr wurde jedoch publik, dass Pegasus offenbar im großen Stil auch gegen Journalisten und Regimekritikerinnen in zahlreichen Ländern eingesetzt wurde. Die USA setzten NSO auf die schwarze Liste, der Apple-Konzern klagte das Unternehmen.

Israel reagierte auf die Kritik und schärfte bei den Richtlinien für Rüstungsexporte nach. Nun wird etwa verlangt, dass militärische Technologie nicht zur Unterdrückung Andersdenkender eingesetzt werden darf. Kontrolle? Unklar.

Ein Land soll bis dato trotz mehrerer Anfragen nicht mit Software aus dem Hause NSO beliefert worden sein: Laut einem Bericht des Londoner "Guardian" habe Israel der Ukraine den Transfer von Spionagesoftware trotz mehrerer Anfragen seit 2019 verweigert. Als Grund nennt der Medienbericht die israelische Sorge, dass ein solcher Deal die Beziehungen mit Moskau gefährden könnte. NSO weist das zurück, das Verteidigungsministerium dementiert, es bestätigt aber den Bericht auch nicht.

Israel produziert 70 bis 80 Prozent seiner Rüstungstechnologie für den Export. Das Land ist auf diese Devisen sowie auf Rüstungslieferungen aus dem Ausland angewiesen, um sich gegen die Bedrohung durch Terrorgruppen zu wehren. (Maria Sterkl aus Jerusalem, 12.4.2022)