Moskau – Rund zwei Wochen nach der von Russland so verlautbarten Umstellung auf Rubel-Zahlungen für russisches Gas hat Kreml-Chef Wladimir Putin angeblich durch westliche Banken verschuldete Zahlungsausfälle beklagt. "Es sind Zahlungsausfälle bei Exportlieferungen russischer Energieressourcen zu beobachten", sagte Putin am Donnerstag bei einer Sitzung zur Entwicklung des russischen Energiesektors, die in Teilen im Staatsfernsehen übertragen wurde. "Die Banken aus diesen äußerst unfreundlichen Staaten halten die Überweisung von Zahlungen zurück", sagte Putin.

Putin hatte Ende März angewiesen, dass EU-Länder Lieferungen von russischem Gas künftig nur noch in Rubel bezahlen dürfen. Allerdings können die Kunden bei der Gazprombank ein Konto angelegen und dort wie bisher in Dollar und Euro einzahlen. Die Bank konvertiert das Geld in Rubel und überweist es an Gazprom. Die Umstellung auf Rubel war eine Reaktion Moskaus auf westliche Sanktionen wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine.

Die EU-Kommission warnte in einem internen Papier, sollten Importe aus Russland wie von Putin gefordert in Rubel bezahlt werden, unterlaufe man damit die westlichen Sanktionen.

Orientierung in den Osten

Putin warf dem Westen eine Destabilisierung des Energiemarkts vor und strebt eine Umlenkung der eigenen Energieexporte Richtung Asien an. "Wir müssen unsere Exporte diversifizieren", sagte er bei einem Kabinettstreffen. Die Energielieferungen Richtung Westen "werden sinken", stattdessen würden "Schritt für Schritt die stark wachsenden Märkte im Süden und im Osten" bedient.

Russland müsse die schon vor Jahren eingeschlagene Richtung weitergehen, sagte Putin mit Bezug auf die Verlagerung der Energielieferungen. Sein Land müsse die nötige Infrastruktur schaffen, um die Exporte nach China und Asien zu vervielfachen. Europa ist bisher der wichtigste Exportmarkt für Russland, die meisten Pipelines führen dorthin.

Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte am Donnerstag, Putin habe ihm beim gemeinsamen Treffen am Montag erklärt, "dass die Gasversorgung gesichert ist, dass Russland die Quantitäten liefert, wie vertraglich zugesagt und dass in Euro weiter bezahlt werden kann."

Putin wirft Westen Destabilisierung des Gasmarktes vor

Derzeit liefert Russland weiterhin Erdöl und Erdgas nach Europa, den für Russland wichtigsten Absatzmarkt. Ein mögliches Gasembargo gegen Russland wird allerdings derzeit in der EU diskutiert. Es scheitert bisher unter anderem an Deutschland, da die Bundesrepublik besonders abhängig von russischem Gas ist. Ein Kohle-Embargo wurde hingegen von der EU, den USA und Japan bereits angekündigt.

"Die europäischen Länder sprechen ständig davon, auf russische Lieferungen zu verzichten und indem sie das tun, destabilisieren sie den Markt und treiben die Preise nach oben", sagte Putin. Die Versuche der westlichen Länder, "russische Lieferanten zu verdrängen und unsere Energieressourcen durch eine alternative Versorgung zu ersetzen, werden unweigerlich die gesamte Weltwirtschaft belasten". Die Konsequenzen eines solchen Schritts könnten "sehr schmerzhaft sein, vor allem für die Verantwortlichen einer solchen Politik". (APA, red, 14.4.2022)