Wien – Im Jahr 2021 wurden aus Österreich mehr Menschen abgeschoben als im ersten Jahr der Coronavirus-Pandemie, 2020. Das ergibt sich aus einer Anfragebeantwortung von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) an den FPÖ-Nationalratsabgeordeten Hannes Amesbauer.

Konkret wurden demnach im vergangenen Jahr 9.148 Menschen außer Landes gebracht, 3.359 davon wurden abgeschoben. Betroffen waren hauptsächlich Staatsangehörige europäischer Staaten, der Slowakei, Ungarns, Rumäniens, Serbiens und Polens. 2020 hatte es lediglich 8.675 Rückführungen gegeben, freiwillige und unfreiwillige Ausreisen zusammengenommen.

Laut Anfragebeantwortung waren 52 Prozent der zwangsweise Weggebrachten straffällig. Innerhalb Europas liegt der Grund dafür vielfach in mangelnder Selbsterhaltungsfähigkeit der Betroffenen. Es handelt sich um Bettlerinnen und Bettler, die mit Verwaltungs- und Meldeauflagen in Konflikt kommen.

Späte Abschiebungen nach Afghanistan

Nur relativ wenige Menschen wurden 2021 in die häufigen Herkunftsstaaten von Asylsuchenden abgeschoben. 120 Personen wurden 2021 nach Nigeria, 66 nach Afghanistan gebracht.

Nach Afghanistan wurde auch noch im September 2021 abgeschoben, also nach der erneuten Machtübernahme der Taliban. In diesem Monat wurden vier Personen aus Österreich nach Kabul gebracht; in den darauffolgenden Monaten gab es keine solchen erzwungenen Ausreisen mehr.

Der Wille dazu aber war offenbar vorhanden. Laut den Antworten Karners mussten 2021 sieben angesetzte Charterabschiebeflüge nach Afghanistan wieder abgesagt werden. Als Grund dafür wird "politische Entwicklung / keine Landeerlaubnis" angeführt. Tatsächlich durchgeführt wurden vier Abschiebecharter nach Kabul.

Verweigerte Corona-Tests

Mehrere Fragen Amesbauers beziehen sich auf verpflichtende Corona-Tests. Abzuschiebende Menschen, die PCR-Tests verweigerten, konnten teilweise nicht außer Landes gebracht werden. Konkret war das im Fall von 30 Personen so, die mittels Charterabschiebeflügen nach Nigeria gebracht werden sollten.

Auch Transporte in andere Schengenstaaten laut der EU-Dublin-III-Regelung mussten wegen Testverweigerungen abgesagt werden. 26 Afghanen und Afghaninnen sowie neun Personen aus Marokko, die nach Rumänien, Italien, Bulgarien sowie in die Slowakei gebracht werden sollten, konnten aufgrund dessen nicht weggebracht werden. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 838 Menschen laut der Dublin-III-Regelung außer Landes gebracht. (Irene Brickner, 25.4.2022)