Patenttrolle gehören zu den unpopulärsten Phänomenen der Softwarewelt. Wo andere Firmen versuchen, mit eigenen Entwicklungen Geld zu machen, beschränken sich Pattentrolle auf den Zukauf von frei gewordenen Patenten – oft aus der Konkursmasse von Unternehmen. Das ausschließlich mit dem Ziel, andere Firmen zu verklagen und so zum Abschluss von einträglichen Lizenzabkommen zu bewegen.

Widerstand

Die Firma Rothschild Patent Imaging (RPI) ist dabei allerdings an den falschen Gegner geraten: Das offiziell als "Patentverwalter" bezeichnete Unternehmen hat nicht nur eine Klage gegen den Linux-Desktop Gnome verloren, nun wurde auch noch das dafür genutzte Patent für ungültig erklärt.

Zur Vorgeschichte: RPI hatte bereits im Jahr 2019 Klage gegen das Gnome-Projekt eingereicht. Der Vorwurf lautete, dass die Bildverwaltung Shotwell gegen ein Patent des Unternehmens verstößt, in dem es um die drahtlose Kommunikation mit Fotokameras geht.

Reaktion

Die Reaktion der Open-Source-Welt war rasch und unmissverständlich: Mehr als 4.000 Personen und Organisation aus der Freien-Software-Community taten sich zusammen und stellten 150.000 US-Dollar für die Verteidigung gegen die Klage auf.

Die Kehrtwende kam entsprechend bereits 2020: RPI zog nicht nur die Klage zurück, man gab auch das Versprechen ab, künftig keine ähnliche Klagen gegen Open-Source-Projekte mehr einzureichen.

Nachlegen

Doch damit war die Angelegenheit für die Open Source Initiative (OSI) und einen ihrer Sponsoren – die Anwaltskanzlei LexPan Law, noch nicht abgeschlossen. Immerhin ging man davon aus, dass das betreffende Patent in Wirklichkeit ungültig sei, und nie genehmigt werden hätte sollen. Genau das bestätigte nun auch ein Gericht, womit die Angelegenheit endgültig abgeschlossen ist.

Angst machen

Es ist kein sonderliches Geheimnis, dass viele solcher Softwarepatente von zweifelhafter Validität sind. Der Erfolg von solchen auf Patentdurchsetzung spezialisierten Unternehmen nährt sich aber daraus, dass viele der beklagten Firmen lieber zahlen, als die mit einem langwierigen Verfahren einhergehende Rechtsunsicherheit zu riskieren. (Andreas Proschofsky, 30.4.2022)